201541492023-07-28T05:37:41Z24;28Po.6Postulat2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2015-12-16T00:00:00Z5050013NormalNR1NationalratN2016-03-18T00:00:00ZAblehnung22-2016-02-24T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2015-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12631m1159Schwander PirminSchwandercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2766f4060Schneeberger DanielaSchneebergercosign2758m4053Aeschi ThomasAeschicosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign2784m4084Pezzatti BrunoPezzatticosign2799m4094Hess LorenzHess Lorenzcosign3005m4110Egloff HansEgloffcosign3023f4116Gössi PetraGössicosign3029m4124Schilliger PeterSchilligercosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign3044m4142Walti BeatWalti Beatcosign3042m4140Merlini GiovanniMerlinicosign2618m1111Müri FelixMüricosign3057m4155Arnold BeatArnoldcosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3076m4162Grüter FranzGrütercosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3096f4174Steinemann BarbaraSteinemanncosign3059m4187Bauer PhilippeBauercosign3065m4189Burkart ThierryBurkartcosign3100m4194Wehrli LaurentWehrlicosign2287m74Eymann ChristophEymanncosign3109m4208Jauslin Matthias SamuelJauslincosign2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor15.4149229Erledigt006Begründung<p>Internationale Sportanlässe sind für unser Land von hoher Bedeutung. Das Bundesamt für Sport (Baspo) unterstützt neben der eigentlichen Sportförderung jährlich die Organisatoren von Europa- und Weltmeisterschaften, die in der Schweiz durchgeführt werden, in der Höhe von insgesamt 2 Millionen Franken. Diese Unterstützung ist wichtig und fördert ein gutes Image der Schweiz. Es ist bekannt, dass Sportgrossanlässe neben deren Wirkung für die Sportförderung insbesondere auch von grosser Bedeutung für die Standort- und Tourismusförderung sind. Aus diesem Grund sind Organisatoren entsprechender Sportanlässe nicht nur aus dem Sportbudget, sondern auch aus den Budgets der Wirtschafts- und Standortförderung zu unterstützen.</p>14Antwort BR / Büro<p>In der Begründung des Postulates wird angeregt, für die Unterstützung entsprechender Sportanlässe auch Gelder aus den Budgets der Wirtschafts- und Standortförderung zu verwenden. Der Bundesrat lehnt dies ab. Gemäss Subventionsgesetz (SR 616.1) und Finanzhaushaltgesetz (SR 611.0) sind Subventionen bzw. Unterstützungsleistungen nur von einer Verwaltungsstelle auszurichten, da Mehrfachunterstützungen wenig effizient sind und die Verwaltungsabläufe komplizieren.</p><p>Artikel 17 des Bundesgesetzes über die Förderung von Sport und Bewegung (SR 415.0) regelt die Unterstützung von internationalen Sportgrossveranstaltungen. Sowohl die politische Beurteilung, ob eine entsprechende Veranstaltung durch den Bund unterstützt werden soll, als auch die entsprechende finanzielle Unterstützung der Organisatoren sind demnach Aufgabe der Sportpolitik. Der Bundesrat ist der Auffassung, dass sich die bisherige Zuständigkeitsordnung bewährt.</p><p>Es ist nicht zu bestreiten, dass Sportgrossveranstaltungen hohe Wertschöpfungseffekte auslösen und zu einem positiven Image der Schweiz beitragen. Es liegt demnach auch im Interesse der Standort- und insbesondere der Tourismuspolitik des Bundes, wenn solche Veranstaltungen regelmässig in der Schweiz stattfinden. Damit werden auch die Bestrebungen des Bundes unterstützt, dass die Bevölkerung - in erster Linie Kinder und Jugendliche - sich vermehrt sportlich aktiv betätigt. Im Rahmen der Umsetzung der Tourismuspolitik des Bundes für die Periode 2016-2019 soll eine strukturierte Zusammenarbeit zwischen den verantwortlichen Bundesstellen die Kohärenz zwischen Tourismus- und Sportpolitik optimieren. Damit sollen unter anderem Synergien zwischen der Sport- und der Tourismuspolitik identifiziert werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den bundesinternen Finanzierungsschlüssel bei der Unterstützung von Sportgrossveranstaltungen hinsichtlich deren Wirkung zu überprüfen.</p>1Titel des GeschäftesUnterstützung von Sportgrossveranstaltungen. Finanzierungsschlüssel