Die Diskussion rund um die Gründe für die grossen Preisunterschiede zwischen der Schweiz und dem Ausland wird in letzter Zeit noch intensiver geführt. Der Druck, der auf den Unternehmerinnen und Unternehmern lastet, hat ebenfalls stark zugenommen. Bis heute wurden die Gründe dafür, dass die Schweiz im Hinblick auf das Kosten- und Preisniveau einen Sonderfall bildet, nur lückenhaft dargelegt. Es ist dringend notwendig, einen allgemeinen Überblick zu schaffen. Nur auf dieser Grundlage können wirksame Lösungen vorgeschlagen und umgesetzt werden, die sowohl aus wirtschaftlicher Sicht sinnvoll als auch sozialpolitisch akzeptabel sind. Zu den Faktoren, welche die Schweiz zu einer Hochpreisinsel machen, gehören die Regulierungskosten, die wettbewerbsfeindlichen Regulierungen, die Zollverfahren, die Produkt- und Dienstleistungsvorschriften, aber auch der Swiss Finish.<\/p>
Daneben darf die Wirtschaftsfreiheit nicht mit Massnahmen eingeschränkt werden, die nicht langfristig ausgerichtet sind. Eine Politik, die auf einer liberalen und wettbewerbsorientierten Wirtschaft basiert, ist die beste Garantie für eine Zunahme des Wohlstands und der Lebensqualität in der Schweiz sowie für die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, die auf Innovation und Differenzierung beruht. <\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die Ursachen der Hochpreisinsel Schweiz sind vielfältig, und deren Bekämpfung ist seit vielen Jahren eine wirtschaftspolitische Herausforderung. Der Bundesrat hat die Ursachen der Hochpreisinsel bereits im Bericht in Erfüllung des Postulates David 05.3816 im Jahr 2008 eingehend analysiert und verschiedene Massnahmen vorgeschlagen. Die zugrunde liegende Analyse trifft grundsätzlich auch heute noch zu. Dabei gibt es jedoch keine einfachen, politisch mehrheitsfähigen Lösungsansätze. Zu den Handlungsmöglichkeiten gehören unter anderem der Abbau technischer Handelshemmnisse, der Abbau des Grenzschutzes im Agrarbereich, die Stärkung des Wettbewerbs im Binnenmarkt sowie ein griffiges Wettbewerbsrecht.<\/p>
Um den Wettbewerb in der Schweiz zu stärken, wurde im Jahr 2010 das Cassis-de-Dijon-Prinzip für bestimmte Importe aus der EU und dem EWR unilateral eingeführt, und dadurch wurden technische Handelshemmnisse abgebaut. Zahlreiche Produkte sind jedoch aufgrund von Schweizer Spezialvorschriften vom Cassis-de-Dijon-Prinzip ausgenommen, sodass dieses nur partielle Wirkung entfalten kann.<\/p>
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wurde zudem mit dem Postulat der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates 14.3014 beauftragt, einen Bericht über die Erleichterung von<\/p>
Parallelimporten zu verfassen. Darin werden die bestehenden rechtlichen und administrativen Gegebenheiten in Bezug auf die Behinderung von Parallelimporten überprüft. Der Bericht wird auch die Thematik der Hochpreisinsel umfassen. Insbesondere werden potenzielle Lösungsansätze rund um Zölle, Zollformalitäten, technische Handelshemmnisse sowie das Kartellrecht diskutiert.<\/p>
Der Bundesrat ist ferner bestrebt, die Wettbewerbsbedingungen für den Detailhandel gegenüber den grenznahen Geschäften im Ausland zu verbessern. Aus dem Grund hat er die Botschaft zum Bundesgesetz über die Ladenöffnungszeiten (LadÖG) verabschiedet. Die Vorlage befindet sich derzeit in der parlamentarischen Beratung.<\/p>
Aufgrund der verschiedenen bereits vorliegenden oder geplanten Analysen zur Hochpreisinsel Schweiz ist es nach Ansicht des Bundesrates nicht zweckmässig, einen weiteren Bericht zu dem Thema zu erstellen. Die Ursachen der Hochpreisinsel sind weitgehend bekannt, ebenso die möglichen Lösungsansätze.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, die Gründe für das hohe Kosten- und Preisniveau in der Schweiz zu analysieren und darzulegen. Er wird ebenfalls beauftragt, Massnahmen vorzuschlagen, mit denen dieses bekämpft werden kann. Er soll den Fokus insbesondere auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Stärkung des Wettbewerbs richten. Er soll auch die Möglichkeit prüfen, mithilfe der bestehenden Instrumente (z. B. Switzerland Global Enterprise, Wirtschaftsförderung) Massnahmen zu ergreifen, die aus politischer Sicht geeignet sind. Die vorgeschlagenen Massnahmen sollen aber kein direktes Eingreifen in den Markt erlauben. Sie sollen weder das Arbeitsrecht schwerfälliger machen noch die Kooperation zwischen den Marktteilnehmern erschweren, noch eine Beweislastumkehr vorsehen. <\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Weshalb ist die Schweiz eine Hochpreisinsel? Und was kann dagegen unternommen werden?"}],"title":"Weshalb ist die Schweiz eine Hochpreisinsel? Und was kann dagegen unternommen werden?"}