201542542023-07-28T05:27:10Z15;48Ip.8Interpellation2788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2015-12-18T00:00:00Z5050015AdmNR1NationalratN2015-12-22T00:00:00ZZurückgezogen174ErgänzungNR1NationalratN2015-12-22T00:00:00Z(doppelt eingereicht, vgl. Interpellation Nr. 15.4196)00UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-12-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor15.4254229Erledigt005Eingereichter Text<p>Die Schweiz ist eine Hochburg der Innovation im Bereich der zivilen, kommerziell genutzten Drohnen - einem zukunftsträchtigen Industriezweig. Der bestehende rechtliche Rahmen ist ausgewogen und flexibel und hat in der Entwicklung dieser Industrie eine wichtige Rolle gespielt. Dennoch befindet sich die Schweiz langsam im Rückstand in der Anwendung der Gesetze über den Luftraum, was die technischen Möglichkeiten betrifft. Dieser wird in Kürze zahlreiche neue Luftfahrzeuge und Betreiber aufnehmen müssen. Die USA versuchen, ihre eigenen technischen Lösungen in diesem Bereich durchzusetzen. Auch China arbeitet äusserst aktiv an der Entwicklung einer Lösung, um den Flugverkehr von Drohnen regeln zu können. In der Schweiz hingegen ist nichts dergleichen zu beobachten. Dabei stellt diese Entwicklung für alle Akteure des Luftfahrtbereichs einen grossen Umbruch dar. Sie erfordert eine schnelle und laufende Anpassung der Mittel, die angewandt werden, um die Sicherheit und eine optimale Nutzung des Luftraums zu gewährleisten, der eine strategisch wichtige Infrastruktur darstellt.</p><p>Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>1. Welche konkreten Massnahmen hat die Bundesverwaltung im Rahmen von Artikel 103b des Luftfahrtgesetzes umgesetzt, der vorsieht, die Entwicklung neuer Technologien im Bereich der Luftfahrt zu fördern? Was hat sie insbesondere getan, damit sich neue Akteure in diesem Bereich etablieren können und damit ihre innovativen Produkte und Dienstleistungen Zugang zum internationalen Markt finden?</p><p>2. Welche Massnahmen wurden getroffen, um neue Lösungen zu fördern, damit zivile, kommerziell verwendete Drohnen in Zukunft die Lufträume nutzen können - sowohl die schon erschlossenen, wie auch neue, beispielsweise diejenigen in der Nähe von Gebäuden und Infrastrukturanlagen oder in der Stratosphäre?</p><p>3. Ist es vorgesehen, einen Teil der im Mehrjahresprogramm 2016-2019 für die Spezialfinanzierung Luftverkehr vorgesehenen Mittel für die Integration von neuen Luftfahrzeugen und Betreibern sowie die Verwaltung der neuen Lufträume aufzuwenden?</p><p>4. Welche Massnahmen werden umgesetzt, um sicherzustellen, dass die für den Luftraum verantwortlichen Akteure (BAZL, BAKOM, Skyguide) über die nötigen personellen Ressourcen, Ausbildungen und Mittel verfügen, um die oben genannten innovativen Projekte begleiten zu können? </p><p>Zusammenfassend gefragt: Ist das BAZL genügend ausgerüstet, um neue Benutzerinnen und Benutzer, neue Luftfahrzeuge und neue Lufträume fördern und so die Innovation in dieser Branche unterstützen zu können? </p>1Titel des GeschäftesSchöpft die Schweiz alle zur Verfügung stehenden Mittel aus, um die Innovation im Luftfahrtbereich zu fördern?