{"id":20155076,"updated":"2023-07-28T06:13:36Z","additionalIndexing":"09;32;48","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":3036,"gender":"f","id":4134,"name":"Munz Martina","officialDenomination":"Munz"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2015-03-04T00:00:00Z","legislativePeriod":49,"session":"4917"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2015-03-09T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1425423600000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1425855600000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":3036,"gender":"f","id":4134,"name":"Munz Martina","officialDenomination":"Munz"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"15.5076","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Das Drohnensystem Hermes 900 wurde mit einem aufwendigen Verfahren evaluiert. Nach Auswertung der gewonnenen Erkenntnisse konnten die Truppentauglichkeit sowie die Beschaffungsreife erklärt werden. Noch in Entwicklung steht das Teilsystem \"Sense and Avoid\", das die automatische Erkennung von anderen Luftfahrzeugen beinhaltet. Die Risiken des Vorhabens sind in der Botschaft zum Rüstungsprogramm 2015 aufgeführt, die der Bundesrat am 11. Februar 2015 verabschiedet hat. Für das Aufklärungsdrohnensystem 15 wird ein mittleres technisches und kleines kommerzielles Risiko ausgewiesen.<\/p><p>Bei Rüstungsbeschaffungen aus dem Ausland finden die Regeln der bundesrätlichen Rüstungspolitik Anwendung. Danach kann der ausländische Lieferant entsprechend zu Gegengeschäften verpflichtet werden. Die betroffene Firma Elbit hat im Rahmen der Hermes-900-Beschaffung bis zum heutigen Zeitpunkt noch keine Berichte zu Gegengeschäften zur Genehmigung eingereicht. Ebenfalls liegen dem Bundesrat keine Informationen vor, dass die ETH Lausanne zusammen mit Elbit an der Weiterentwicklung der Drohne arbeitet. Es gibt keine projektspezifische Zusammenarbeit mit der ETH Lausanne, und es ist auch keine geplant.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>- Wie und in welcher Form ist die ETH Lausanne an der Weiterentwicklung und Perfektionierung der Drohne beteiligt, die im Gaza-Krieg vom Sommer 2014 unter nachweislicher Verletzung des humanitären Völkerrechts zum Einsatz kam?<\/p><p>- Sind für die Zukunft gemeinsame Projekte angedacht oder bereits vorgesehen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Perfektionierung von Drohnen durch die ETH Lausanne?"}],"title":"Perfektionierung von Drohnen durch die ETH Lausanne?"}