201551002023-07-28T06:11:26Z66Fra.14Fragestunde. Frage3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2015-03-04T00:00:00Z4949172015-03-09T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-03-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-09T00:00:00229Erledigtde3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne Fraktionauthor15.5100229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Stilllegungsverfahren für Kernanlagen wird in dem im Jahre 2005 in Kraft getretenen Kernenergiegesetz ausführlich geregelt. Dabei handelt es sich um ein bewährtes Plangenehmigungsverfahren, wie es auch bei anderen komplexen Infrastrukturprojekten - Nationalstrassen, Flughafenanlagen usw. - angewandt wird. Dieses Verfahren wurde bereits erfolgreich beim Stilllegungsverfahren der Versuchsverbrennungsanlage am Paul-Scherrer-Institut in Villigen durchgeführt.</p><p>Für die Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg muss die BKW AG dem Bundesamt für Energie ein Stilllegungsprojekt vorlegen. Die Kernenergiegesetzgebung und die entsprechende Richtlinie des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorates (Ensi) verlangen, dass die Stilllegungsarbeiten im Stilllegungsprojekt detailliert beschrieben werden. Dieses Projekt wird vom Ensi im Rahmen des Stilllegungsverfahrens geprüft. Falls das Stilllegungsprojekt die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, gibt das UVEK die Stilllegungsarbeiten mittels Verfügung frei.</p>5Eingereichter Text<p>Das Stilllegungsdossier, das die BKW dem Ensi zur Bewilligung einreichen wollen, sei erst ein Konzept, kein Detailprojekt. Letzteres müsse parallel zum laufenden Bewilligungsverfahren in Zusammenarbeit mit dem Ensi 2016 bis 2019 erarbeitet werden.</p><p>- Begrüsst der Bundesrat die Erarbeitung und Bewilligung des Detailprojektes in einem "unbekannten Verfahren"?</p><p>- Sollten hier nicht erprobte Verfahren, wie man sie aus grossen Baubewilligungsverfahren und Konzessionsverfahren kennt, zur Anwendung kommen?</p>1Titel des GeschäftesStilllegung des Kernkraftwerkes Mühleberg. Unbekannte Detailplanung