201551612023-07-28T06:06:59Z48Fra.14Fragestunde. Frage2785m4082Guhl BernhardGuhlFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2015-03-11T00:00:00Z4949172015-03-16T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-03-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-16T00:00:00229Erledigtde2785m4082Guhl BernhardGuhlFraktion BDBD136Fraktion BDauthor15.5161229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Bundesamt für Strassen ist bereit, eine solche Verordnungsanpassung im Rahmen eines - voraussichtlich noch im Jahr 2015 stattfindenden - Anhörungsverfahrens den Kantonen und interessierten Organisationen vorzuschlagen. Nach Auswertung der Anhörung wird der Bundesrat entscheiden, ob und inwiefern die massgebende Verordnung geändert werden soll.</p>5Eingereichter Text<p>In der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge, Artikel 69 Absatz 3, ist definiert, dass Fahrzeuge der Polizei, des Zolls, der Feuerwehr und der Sanität, die mit Blaulichtern und wechseltönigem Zweiklanghorn (Art. 78 Abs. 3 und 82 Abs. 2) versehen sind, nur fluoreszierend oder retroreflektierend gekennzeichnet werden dürfen.</p><p>Ist der Bundesrat bereit, bei der nächsten Revision diese Bestimmung dahingehend zu ändern, dass beide Arten von Markierungen zugelassen werden?</p>1Titel des GeschäftesReflektierende Markierungen bei Einsatzfahrzeugen zulassen. Anpassung der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge