201551742023-07-28T06:06:40Z04Fra.14Fragestunde. Frage2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2015-03-11T00:00:00Z4949172015-03-16T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2015-03-11T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-03-16T00:00:00229Erledigtde2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger SylviaFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor15.5174229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat in der Zeit zwischen 2007 und 2013 eine grosse Anzahl von neuen, zusätzlichen Aufgaben und Aufträgen erhalten, welche nicht mit den bestehenden Ressourcen bewältigt werden konnten. Diese neuen Aufgaben führten zu einem Personalwachstum von 416 auf 490 Vollzeitstellen. Dies entspricht einer Zunahme von 18 Prozent des Personalbestandes. Dabei inbegriffen sind auch befristete Anstellungen. Die Personalkosten sind demnach, wie ein Vergleich der Staatsrechnungen 2007 und 2013 zeigt, um 38 Prozent gestiegen. 12 Prozent des Wachstums sind auf allgemeine Personalkosten zurückzuführen. Dies beinhaltet unter anderem die Teuerungsausgleiche, Reallohnerhöhungen oder höhere Arbeitgeberbeiträge.</p><p>Bei den zusätzlichen Aufgaben handelte es sich um Gesetzesrevisionen und nationale Programme, welche für das schweizerische Gesundheitssystem von grosser Bedeutung sind und jeweils in einer engen zeitlich begrenzten Frist umgesetzt werden müssen. Jede neue Aufgabe war mit einem konkreten Auftrag des Parlamentes oder des Bundesrates an das EDI und das BAG verbunden.</p><p>Als Beispiele können folgende Geschäfte genannt werden:</p><p>a. die Revision des Medizinalberufegesetzes;</p><p>b. die Umsetzung des Psychologieberufegesetzes;</p><p>c. die Umsetzung des Bundesgesetzes über die Forschung am Menschen;</p><p>d. die Revision des Betäubungsmittelgesetzes;</p><p>e. die Totalrevision des Epidemiengesetzes;</p><p>f. die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes im Zusammenhang mit der Einführung der subsidiären Kompetenz des Bundesrates zur Anpassung der Tarifstruktur im Tarmed;</p><p>g. die Erarbeitung des Nationalen Tabakpräventionsprogrammes.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss Staatsrechnung sind die Kosten für das Bundespersonal in den letzten sieben Jahren um stolze 20,4 Prozent gestiegen. Im Bundesamt für Gesundheit (BAG) beträgt das Wachstum sogar 40 Prozent.</p><p>1. Wie viele Stellen wurden in den letzten sieben Jahren im BAG neu geschaffen?</p><p>2. Wie rechtfertigt der Bundesrat dieses extreme Wachstum der BAG-Bürokratie?</p>1Titel des GeschäftesBAG. Auffälliges Personalwachstum