201552762023-07-28T05:45:41Z66;52;24Fra.14Fragestunde. Frage2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2015-06-03T00:00:00Z4949192015-06-08T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-06-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-08T00:00:00229Erledigtde2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor15.5276229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Kosten der Stilllegung und Entsorgung sind Bestandteil der Gestehungskosten der Kernkraftwerke. Die Berechnung der Gestehungskosten hängt von verschiedenen betriebswirtschaftlichen Annahmen der Kernkraftwerkbetreiber ab, in die der Bundesrat keinen Einblick hat. Eine Aussage zu den Kalkulationen der Betreiber ist daher nicht möglich.</p><p>Bei Endverbrauchern im Strommarkt, die ihren Anbieter nicht frei wählen dürfen, prüft die Eidgenössische Elektrizitätskommission die Tarife. Diese können auch über dem Marktpreis liegen. Dabei dürfen jedoch nur Kosten überwälzt werden, die sich aus einer effizienten Produktion ergeben.</p><p>Die im Kernenergiegesetz geregelte Haftungskaskade sieht vor, dass die Betreiber ihre Kosten für die Stilllegung und die Entsorgung vollumfänglich selber tragen müssen. Zudem besteht eine solidarhaftungsähnliche Nachschusspflicht der anderen Kernkraftwerkbetreiber. Ist diese Kostenübernahme wirtschaftlich nicht tragbar, beschliesst die Bundesversammlung, ob und in welchem Ausmass sich der Bund an den nichtgedeckten Kosten beteiligt.</p>5Eingereichter Text<p>Die Stromschwemme in Europa führt auch in der Schweiz zu dauerhaft sehr tiefen Strompreisen.</p><p>Dementsprechend schwierig ist die Lage der Schweizer AKW-Betreiber. Die Kosten für den neu entstehenden Atommüll sind deshalb nur schwerlich gedeckt.</p><p>- Decken die Einnahmen der verkauften Kilowattstunden AKW-Strom die Endlager- und Entsorgungskosten eins zu eins gemäss Verursacherprinzip, oder muss der aktuell produzierte AKW-Strom quersubventioniert werden?</p><p>- Steigt das finanzielle Risiko für den Bund mit jeder produzierten Kilowattstunde dadurch?</p>1Titel des GeschäftesDie Kosten für neuproduzierten Atommüll sind ökonomisch zu hinterfragen