201552782023-07-28T05:47:01Z08;09Fra.14Fragestunde. Frage2383m319Fehr HansFehr HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2015-06-03T00:00:00Z4949192015-06-08T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2015-06-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-08T00:00:00229Erledigtde2383m319Fehr HansFehr HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor15.5278229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Bei "Arctic Challenge 2015" handelte es sich nicht um eine Nato-Einsatzübung, und sie wurde auch nicht von der Nato geleitet. Die regelmässig mit Schweizer Beteiligung durchgeführte Übung wurde durch Norwegen in Zusammenarbeit mit Schweden und Finnland organisiert. Sie fand mehrere Hundert Kilometer von der russischen Grenze entfernt statt, in den nationalen Lufträumen Schwedens und Norwegens und damit auch ohne das Risiko unkoordinierter oder gefährlicher Annäherungen im internationalen Luftraum. Die Schweizer F/A-18 waren in Nordschweden stationiert.</p><p>Die Teilnahme an solchen Übungen ist wichtig, um der Schweizer Luftwaffe zu ermöglichen, ihre Einsatzfähigkeiten zu trainieren und im internationalen Vergleich zu prüfen. Darüber hinaus erhält die Luftwaffe damit die Möglichkeit, unter Bedingungen zu üben, die in der Schweiz aus verschiedenen Gründen nicht möglich sind. Internationale Zusammenarbeit in der Ausbildung widerspricht der Neutralität nicht. Sie ist heute vielmehr eine Bedingung, um die Luftwaffe so auszubilden, dass sie in einem bewaffneten Konflikt ihrer Aufgabe gewachsen wäre.</p><p>Aus Sicht des Bundesrates bestand keine Eskalationsgefahr. Die Übung fand weit entfernt von der Grenze Russlands statt, in nationalen Lufträumen. Zudem gehören zwei der drei Staaten, welche die Übung organisierten, keiner Militärallianz an. Nato-Mitgliedstaaten nahmen in ihrer nationalen Eigenschaft und nicht im Rahmen der Allianz an der Übung teil.</p>5Eingereichter Text<p>- Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass die Teilnahme der Schweizer Luftwaffe an der "Arctic Challenge Exercise 2015", einer Nato-Einsatzübung unter Nato-Leitung, neutralitätsgefährdend, (wegen der Eskalationsgefahr) riskant und darum falsch ist?</p><p>- Falls er anderer Meinung ist: Wie lautet seine Begründung?</p>1Titel des GeschäftesTeilnahme der Schweiz an einer Nato-Einsatzübung unter Nato-Leitung