{"id":20155298,"updated":"2023-07-28T05:53:20Z","additionalIndexing":"24","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2129,"gender":"f","id":487,"name":"Leutenegger Oberholzer Susanne","officialDenomination":"Leutenegger Oberholzer"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2015-06-09T00:00:00Z","legislativePeriod":49,"session":"4919"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2015-06-15T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EFD","id":7,"name":"Finanzdepartement","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1433800800000+0200)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1434319200000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2129,"gender":"f","id":487,"name":"Leutenegger Oberholzer Susanne","officialDenomination":"Leutenegger Oberholzer"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"15.5298","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Ich habe Herrn Nationalrat Aebischer im Rahmen der Fragestunde in der vergangenen Session (Frage 15.5054) den Bericht noch in der ersten Jahreshälfte 2015 in Aussicht gestellt. Die damalige Einschätzung der Lage hat sich aber im Nachhinein geändert. Wir befinden uns mit Blick auf die Wechselkursentwicklung derzeit immer noch in einem angespannten Umfeld. Deshalb sah sich die Nationalbank nach Aufgabe des Mindestkurses u. a. gezwungen, Negativzinsen auf Giroguthaben einzuführen. Zwar konnte damit ein Beitrag zur Stabilisierung der Marktlage erreicht werden, welche wir aber nicht ohne Not gefährden sollten. Nach Rücksprache mit der Nationalbank ist es mit Blick auf das währungspolitische Umfeld angezeigt, mit einer Veröffentlichung möglicher weiter gehender Massnahmen noch zuzuwarten, um nicht unnötig ungewollte Reaktionen im Markt hervorzurufen.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Die Instrumente der Schweizerischen Nationalbank zur Steuerung des Frankenkurses sind nach Aufgabe des Mindestkurses zum Euro sehr beschränkt. Sie haben teilweise massive Kollateralschäden wie z. B. den Negativzins zur Folge.<\/p><p>Wann präsentiert der Bundesrat endlich den Bericht zum währungspolitischen Instrumentarium, der weitere Instrumente zur Korrektur des Frankenkurses aufzeigt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Aufgabe des Mindestkurses. Instrumente gegen den zu starken Franken"}],"title":"Aufgabe des Mindestkurses. Instrumente gegen den zu starken Franken"}