201553392023-07-28T05:58:29Z09;34Fra.14Fragestunde. Frage3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2015-06-10T00:00:00Z4949192015-06-15T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2015-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-15T00:00:00229Erledigtde3032f4128Trede AlineTredeFraktion GG6Grüne Fraktionauthor15.5339229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Gerüchte sind falsch. Die Schweiz betreibt keine Kabelaufklärung.</p>5Eingereichter Text<p>Gerüchten zufolge hat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Hat der Bund oder ein externer Betrieb im Auftragsverhältnis mittels Kabelaufklärung Glasfaserleitungen in der Schweiz abgehört?</p><p>2. Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage basierend wurde abgehört? Wie lief das Bewilligungsverfahren?</p><p>3. Falls abgehört wurde, wurde der Bundesrat und/oder die Geschäftsprüfungsdelegation informiert? Wer war federführend?</p>1Titel des GeschäftesHat die Schweiz bereits Kabelaufklärung getätigt?