201553442023-07-28T05:49:43Z52;66Fra.14Fragestunde. Frage2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale FraktionauthorNR1NationalratN2015-06-10T00:00:00Z4949192015-06-15T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-06-15T00:00:00229Erledigtde2756m4050Böhni ThomasBöhniFraktion GLGL137Grünliberale Fraktionauthor15.5344229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Für die Stilllegungs- und Entsorgungskosten gilt das Verursacherprinzip. Die Betreiber von Kernanlagen sind verpflichtet, ihre radioaktiven Abfälle auf eigene Kosten sicher zu entsorgen. Dazu leisten sie jährliche Beiträge in den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds, bilden Rückstellungen oder bezahlen die laufenden Entsorgungskosten direkt. Dabei handelt es sich jedoch nicht um Beiträge bezogen auf Kilowattstunden, sondern um Beiträge bezogen auf die geschätzten Stilllegungs- und Entsorgungskosten.</p><p>Die Betreiber dürfen die anfallenden Kosten für Stilllegung und Entsorgung den Gestehungskosten anrechnen. Die Eidgenössische Elektrizitätskommission überprüft die Energietarife, die festen Endverbrauchern in Rechnung gestellt werden. Diese Tarife müssen angemessen sein und haben sich an den Gestehungskosten einer effizienten Produktion zu orientieren. Die Kosten dürfen über dem Marktpreis liegen.</p><p>Aktuell werden die Kosten für die Stilllegung und die Entsorgung im Rahmen der Kostenstudie 2016 neu berechnet. Nach Vorliegen der Resultate werden auch die Beiträge, welche die Kernkraftwerkbetreiber in den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds zu leisten haben, neu berechnet. Die Höhe der Beiträge ist unabhängig vom Strommarktpreis.</p>5Eingereichter Text<p>Der Antwort auf die Frage 15.5276 ist zu entnehmen, dass Kleinabnehmer unter 100 000 Kilowattstunden Stromverbrauch pro Jahr höhere Kostenanteile pro Kilowattstunde bezahlen müssen in Bezug auf Abgaben zur Entsorgung, Stilllegung und Endlagerung.</p><p>- Ist dem so?</p><p>- Wenn ja, wie hoch - in Rappen pro Kilowattstunde - sind die zugelassenen Abgaben für Kunden unter 100 000 Kilowattstunden und Kunden über 100 000 Kilowattstunden Verbrauch?</p><p>- Wie verändern sich diese Abgaben, wenn ab 2018 alle Verbraucher Zugang zum freien Strommarkt haben?</p>1Titel des GeschäftesNachfrage zur Frage 15.5276. Haushalte tragen die Hauptlast der AKW-Entsorgungs- und Endlagerkosten