1. Es trifft zu, dass in den letzten zehn Jahren die genannte Anzahl Parabolantennen in Leuk und Wolfrichti gebaut wurde. Es wurden in der gleichen Zeit aber keine zusätzlichen Parabolantennen mit der Zweckbestimmung wie in Leuk und Wolfrichti oder andere Abhörantennen in der Schweiz ausgebaut. Sämtliche Anlagen wurden gemäss den für Bundes- bzw. Militärbauten gültigen Vorschriften, inklusive der gemäss diesen Vorschriften erforderlichen Bewilligungen, erbaut. Da die Kosten einen Rückschluss auf die Fähigkeiten der Aufklärung erlauben, können diese nicht kommuniziert werden. Die Geschäftsprüfungsdelegation hat Zugang zu diesen Informationen.<\/p>
2. Mit den neuen Anlagen ist die schweizerische Funkaufklärung befähigt, auch neuere technische Verfahren oder eine grössere Anzahl Satelliten gleichzeitig aufzuklären. Dies ist nötig, um die Fähigkeit zur Aufklärung zu erhalten, da mit dem Fortschritt in der Kommunikationswelt auf immer mehr Kanälen und mit verschiedenen Verfahren kommuniziert wird.<\/p>
3. Die Funkaufklärung der Schweiz klärt - wie in der Verordnung über die elektronische Kriegführung und die Funkaufklärung geregelt - Kommunikation im Ausland auf. Die Geschäftsprüfungsdelegation und die Unabhängige Kontrollinstanz für die Funkaufklärung werden über die genauen Verfahren und Details informiert und überprüfen diese. Die Geschäftsprüfungsdelegation hat Zugang zu Informationen über die Kosten.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
1. Bekannt wurden sechs neue Parabolspiegel in Leuk und vier in Wolfrichti.<\/p>
- Sind diese Zahlen korrekt?<\/p>
- Wurden in den letzten zehn Jahren zusätzliche Parabolspiegel oder andere Abhörantennen in der Schweiz ausgebaut?<\/p>
- Wurden alle diese Anlagen ausgeschrieben?<\/p>
- Wenn ja, wann?<\/p>
- Liegen Baubewilligungen vor?<\/p>
- Was sind die Kosten?<\/p>
2. Welche zusätzlichen Abhörleistungen können durch die neuen Anlagen erbracht werden?<\/p>
3. Betreibt die Schweiz Funkaufklärung im Ausland?<\/p>
- Seit wann?<\/p>
- Wo?<\/p>
- Wie viel betragen die Kosten?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Offene Fragen zum Ausbau des Aufklärungssystems Onyx und zur Funkaufklärung im In- und Ausland"}],"title":"Offene Fragen zum Ausbau des Aufklärungssystems Onyx und zur Funkaufklärung im In- und Ausland"}