{"id":20155427,"updated":"2023-07-28T05:51:32Z","additionalIndexing":"09;2811","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2727,"gender":"m","id":3924,"name":"van Singer Christian","officialDenomination":"van Singer"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion G","code":"G","id":6,"name":"Grüne Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2015-09-09T00:00:00Z","legislativePeriod":49,"session":"4920"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2015-09-14T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1441749600000+0200)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1442181600000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2727,"gender":"m","id":3924,"name":"van Singer Christian","officialDenomination":"van Singer"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion G","code":"G","id":6,"name":"Grüne Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"15.5427","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"

Das VBS hat 2012 eine Task-Force zur Unterstützung des EJPD bei der Unterbringung von Asylsuchenden eingesetzt. Diese Task-Force arbeitet sehr eng und gut mit dem Staatssekretariat für Migration zusammen.<\/p>

Das VBS hat seine Anzahl an Unterkünften in den letzten Jahren stark reduziert. Der heutige Bestand ist nötig, um die Angehörigen der Armee im Dienst unterzubringen.<\/p>

Die von der Armee nicht mehr gebrauchten Unterkünfte befinden sich meist in einem schlechten baulichen Zustand, der eine Nutzung nur mit vorgängigen Investitionen erlaubt. Dies betrifft insbesondere auch die Einhaltung der geltenden Brandschutzvorschriften.<\/p>

Im Auftrag des Bundesrates stellt das VBS dem Staatssekretariat für Migration seit Längerem Unterkünfte für die Unterbringung Asylsuchender zur Verfügung. Das Potenzial an Unterkünften, die das Staatssekretariat für Migration nicht nutzt und die den Kantonen zur Verfügung gestellt werden könnten, ist deshalb sehr beschränkt. Das VBS prüft jedoch konkrete Anfragen der Kantone um Unterstützung und leistet nach Möglichkeit einen Beitrag. Jüngstes Beispiel dafür sind die Zelte, die den Kantonen Aargau und Bern zur Verfügung gestellt worden sind. Der Bundesrat erachtet die Unterstützung der Kantone auf konkreten Antrag hin als zweckmässig.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"

Nicht nur der Bund, sondern auch die Kantone sind auf der Suche nach Räumlichkeiten und Mitteln zur Unterbringung Asylsuchender. Die Armee verfügt ihrerseits über eine beachtliche Zahl nicht oder wenig genutzter Infrastrukturen.<\/p>

- Ist der Bundesrat deshalb nicht auch der Meinung, dass das VBS den Kantonen vermehrt Hilfe leisten sollte, indem es sie bei der Aufnahme und Unterbringung der Asylsuchenden unterstützt?<\/p>

- Gedenkt der Bundesrat, Massnahmen in diesem Sinne zu ergreifen?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Aufnahme Asylsuchender. Mehr militärische Infrastrukturen für die Kantone?"}],"title":"Aufnahme Asylsuchender. Mehr militärische Infrastrukturen für die Kantone?"}