201554572023-07-28T05:53:12Z32;2811Fra.14Fragestunde. Frage3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2015-09-14T00:00:00Z4949202015-09-21T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2015-09-14T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-09-21T00:00:00229Erledigtde3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor15.5457229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Zu den geplanten Änderungen des ETH-Gesetzes, zu welchen am 11. September 2015 die Vernehmlassung eröffnet wurde, gehört die Schaffung der Möglichkeit, bei Studierenden, die zum Zweck des Studiums in der Schweiz Wohnsitz begründen oder die keinen Wohnsitz in der Schweiz haben, Studiengebühren zu erheben, die höchstens dreimal so hoch sind wie bei Studierenden mit Schweizer Wohnsitz. Diese Regelung entspricht der Forderung der Motion der WBK-N 13.4008, "ETH. Gerechte Studiengebühren", vom 31. Oktober 2013. In seiner Antwort hat der Bundesrat die Ablehnung der Motion beantragt, sich jedoch damit einverstanden erklärt, die Einführung von differenzierten Studiengebühren zu prüfen.</p><p>Die Motionäre wollten die Möglichkeit eines finanziellen Ausgleichs schaffen zwischen Studierenden, die selber oder deren Eltern über die Steuern zur Finanzierung der ETH beitragen, und solchen, die dies nicht tun. Es ging also nicht darum, den Zugang für ausländische Studierende zu erschweren. Auch nach Ansicht des Bundesrates sind die differenzierten Studiengebühren kein Selektionskriterium. Bei einer Einführung bliebe es den ETH im Rahmen ihrer Autonomie beispielsweise unbenommen, besonders talentierte ausländische Studierende mit spezifischen Stipendien zu fördern. Die Aufnahme ausländischer Studierender soll im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten von ihrer Eignung abhängen. Die ETH nehmen entsprechend die Beurteilung der Gleichwertigkeit der ausländischen mit den schweizerischen Vorbildungsausweisen vor. Ungeeignete Kandidatinnen und Kandidaten können so abgelehnt werden.</p>5Eingereichter Text<p>Kürzlich wurde bekannt, dass der Bundesrat den beiden ETH erlaubt, den Zugang für ausländische Studierende zu erschweren, indem die Gebühren bis zum Dreifachen des Betrages für inländische Studierende angehoben werden können. Es ist bekannt, dass ausländische Studierende in das Master-Studium der ETH eintreten, die häufig kaum die Qualifikation für einen ETH-Bachelor geschafft hätten.</p><p>Erachtet der Bundesrat die Gebührenerhöhung als sinnvolles Selektionskriterium, um den Zugang zu den ETH zu erschweren?</p>1Titel des GeschäftesGebühren an den ETH als sinnvolles Selektionskriterium?