201555002023-07-28T05:53:14Z48Fra.14Fragestunde. Frage2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2015-09-16T00:00:00Z4949202015-09-21T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2015-09-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2015-09-21T00:00:00229Erledigtde2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor15.5500229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Sowohl für den Ausbau des Angebotes wie für Verbesserungen der Infrastruktur auf der Hochrheinstrecke liegt die Zuständigkeit bei Deutschland. Der Bund hat den Kontakt mit der zuständigen Fachstelle in Stuttgart aufgenommen und die Vorstellungen gemäss dem Postulat 13.3451 unterbreitet.</p><p>Der Bundesrat stellt fest, dass die Arbeiten nur zögerlich vorankommen. Trotz mehrmaligem Insistieren über verschiedene Kanäle finden gemeinsame Sitzungen nur in grossen Zeitabständen statt. Die von der Schweiz eingebrachten Vorschläge zum Angebotskonzept, zum Einsatz von attraktivem Rollmaterial, zur Finanzierung des Infrastrukturausbaus und zur Anerkennung des Schweizer Tarifs haben bislang nicht die gewünschte Wirkung gezeigt.</p><p>Für den 24. September 2015 ist eine nächste Sitzung der zuständigen Stellen vereinbart. Bis heute liegen der Schweiz noch keine Zwischenergebnisse vor. Der Auftrag des Parlamentes bedingt Antworten zu den Fragen, die in den Arbeitsgruppen bearbeitet werden. Solange diese nicht vorliegen, kann der Bundesrat die mit dem Postulat geforderten Antworten nicht liefern.</p>5Eingereichter Text<p>Das Postulat 13.3451, das einen Bericht sowie eine Angebotsverbesserung auf der Hochrheinstrecke verlangt, wurde 2013 überwiesen. Nach bald zwei Jahren sind weder Angebotsverbesserungen vorgenommen noch ist der Bericht vorgelegt worden.</p><p>- Wann kommt der Bericht? Warum ist er so verzögert?</p><p>- Welche Angebotsverbesserungen werden vorgeschlagen?</p>1Titel des GeschäftesHochrheinstrecke. Sind die Angebotsverbesserungen am Stocken?