201610672025-11-14T07:30:44Z2811;04A18Anfrage3104m4203Barrile AngeloBarrileFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-09-30T00:00:00Z5050052016-11-23T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2016-09-30T00:00:009Eingereicht2016-11-23T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13104m4203Barrile AngeloBarrileFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.1067229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Im Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates zur parlamentarischen Initiative Marra 08.432, "Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen", vom 30. Oktober 2014 wurde geschätzt, dass rund 5000 bis 6000 potenzielle Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller die Voraussetzungen für eine Gesuchseinreichung erfüllten. Allerdings beruhte diese Annahme noch auf einer Rechtsgrundlage ohne Altersbeschränkung für die Einreichung eines Gesuchs. Im Rahmen der nachfolgenden parlamentarischen Debatten wurden für die betroffene Gruppe der dritten Ausländergeneration hinsichtlich der formell-gesetzlichen Vorgaben weitere Einschränkungen ins Gesetz aufgenommen. Gemäss dem verabschiedeten Gesetzestext wird nun seitens der Eltern wie auch der gesuchstellenden Person der dritten Ausländergeneration eine Niederlassungsbewilligung verlangt. Zudem hat die Gesuchstellung vor dem vollendeten 25. Lebensjahr zu erfolgen, wobei den unter 35-Jährigen ab Inkrafttreten der neuen Bestimmungen noch eine fünfjährige Übergangsfrist für die Gesuchseinreichung gewährt wird.</p><p>Die Fragen können wie folgt beantwortet werden: Dem Bundesrat ist bewusst, dass vor dem Hintergrund der neuen Gesetzesanforderungen sich der Kreis der Einbürgerungsberechtigten stark verändert hat. In der Folge beauftragte das Staatssekretariat für Migration (SEM) verwaltungsexterne Experten mit einer Studie über die in der Schweiz lebenden jungen Ausländerinnen und Ausländer der dritten Generation. Ziel dieser Studie ist es, u. a. eine wissenschaftlich fundierte Abschätzung des Kreises der Anspruchsberechtigten zu schaffen, welche bis zur Volksabstimmung zur Verfügung stehen wird. Erste Resultate werden bis Ende 2016 vorliegen und vom SEM veröffentlicht.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Mit der von beiden Räten verabschiedeten parlamentarischen Initiative Marra 08.432, "Die Schweiz muss ihre Kinder anerkennen", wird Kindern und jungen Menschen der dritten Ausländergeneration die erleichterte Einbürgerung ermöglicht. Vor diesem Hintergrund bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>Wie viele Personen der dritten Ausländergeneration könnten:</p><p>1. zum Zeitpunkt der Inkraftsetzung der neuen Verfassungsbestimmung;</p><p>2. während der Übergangsphase von fünf Jahren;</p><p>3. sowie danach jährlich von der erleichterten Einbürgerung profitieren?</p>1Titel des GeschäftesWie viele ihrer Kindeskinder wird die Schweiz anerkennen können?