201630532023-07-28T14:51:53Z09;2841;1216Mo.5Motion2694m3891Jositsch DanielJositschFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2016-03-08T00:00:00Z5050023NormalSR2StänderatS2016-06-08T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-12-14T00:00:00ZAblehnung22+2016-05-04T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SiK-NR8Sicherheitspolitische Kommission NRSiK-NSiK8NR1NationalratN12016-03-17T00:00:00ZNR1NationalratN2765m4059Flach BeatFlachFraktion GLGL137Grünliberale FraktiondeNR1NationalratN2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionfr5006VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2016-03-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-08T00:00:0011Motion an 2. Rat2016-12-14T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12780m4064Eder JoachimEdercosign2793m4088Baumann IsidorBaumanncosign2641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign3052m4151Dittli JosefDittlicosign2629f1148Savary GéraldineSavarycosign2694m3891Jositsch DanielJositschFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.3053229Erledigt0true06Begründung<p>Der Umgang mit Drogen ist in der Armee ebenso ein Thema wie in der Gesellschaft allgemein. Angehörige der Armee sind während der Dienstpflicht Teil der Staatsgewalt, sind entsprechend mit Waffen ausgerüstet, führen Fahrzeuge, bedienen Waffensysteme oder nehmen andere Tätigkeiten wahr, bei denen bei falscher Manipulation oder Missbrauch eine Gefahr für Dritte entstehen kann. Es ist daher gerechtfertigt, dass die in der Armee zuständigen Führungspersonen die Möglichkeit haben, Drogensuchtests durchzuführen respektive durchführen zu lassen. Die Anordnung von präventiven Drogensuchtests ist derzeit nicht vorgesehen. Infolge des Eingriffs in die persönliche Freiheit der Angehörigen der Armee ist eine solche Grundlage in einem formellen Gesetz erforderlich.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesgrundlage auszuarbeiten, damit Angehörige der Armee während des Militärdienstes Drogensuchtests unterzogen werden können.</p>1Titel des GeschäftesDrogensuchtests in der Armee