201630742023-07-28T05:40:24Z09Ip.8Interpellation2776m4072Regazzi FabioRegazziFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2016-03-10T00:00:00Z5050023NormalNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00ZErledigt302016-05-04T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2016-03-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12773f4073Pantani RobertaPantanicosign2772m4067Brand HeinzBrandcosign3067m4159Chiesa MarcoChiesacosign3089m4168Nicolet JacquesNicoletcosign2776m4072Regazzi FabioRegazziFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor16.3074229Erledigt006Begründung<p>Die beiden Kasernen auf dem San-Jorio-Pass mit einer Fläche von etwa 180 Quadratmetern wurden Ende 2015 infolge eines Entscheids von Armasuisse und des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport abgebrochen. Es sei daran erinnert, dass es sich bei diesen beiden alten Gebäuden, die sich auf dem Passübergang zwischen dem Comersee, dem Misox und Bellinzona befanden, zweifelsohne um Bauwerke von historischer Bedeutung handelte.</p><p>Sowohl aus historischer Sicht als auch für Wanderinnen und Wanderer und für die Sektionen des Tessiner Alpenvereins "Società Alpinistica Ticinese" wäre es von Interesse gewesen, die beiden Gebäude zu erhalten und/oder umzunutzen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) trägt zu seinem historischen Erbe Sorge. Es hat seine erhaltenswerten Gebäude und Verteidigungsbauten in zwei denkmalpflegerischen Inventaren bezeichnet. Ein Rückbau dieser Bauten und Anlagen ist nur unter speziellen Anforderungen möglich.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:</p><p>1. Den Entscheid zum Rückbau der beiden Gebäude hat Armasuisse Immobilien als zuständige Stelle des VBS gefällt. Die Gebäude waren in einem schlechten Zustand und stellten eine Gefahr für Mensch und Tier dar.</p><p>2. Für die Bewilligung des Rückbaus nicht mehr benötigter militärischer Bauten ist die militärische Plangenehmigungsbehörde zuständig. Sie hat das Vorhaben geprüft und nach Artikel 5 der militärischen Plangenehmigungsverordnung (SR 510.51) als genehmigungsfrei beurteilt. Ausschlaggebend war, dass im konkreten Fall keine Verletzung schutzwürdiger Interessen der Raumordnung, der Umwelt oder von Dritten ersichtlich war. Die Gebäude waren insbesondere auch nicht im Inventar der erhaltenswerten militärischen Hochbauten des VBS aufgeführt.</p><p>3. Das VBS thematisiert einmal pro Jahr im Gespräch mit den zuständigen Stellen des Kantons Tessin aktuelle Fragen zu militärischen Immobilien und zur Raumplanung. Im Dezember 2014 wurde die Frage der Umnutzung von nicht mehr benötigten militärischen Gebäuden diskutiert und der Kanton angefragt, ob eine zivile Nutzung bewilligungsfähig wäre. Mit Schreiben vom 23. Februar 2015 hat das Raumplanungsamt des Kantons Tessin diese Anfrage negativ beantwortet. Die beiden Gebäude befanden sich auf einer Höhe von rund 1900 Metern über Meer und in der Landwirtschaftszone.</p><p>4. Die Erarbeitung der denkmalpflegerischen Inventare des VBS erfolgte durch Fachleute. Die beiden Gebäude wurden nicht in die Inventare aufgenommen, weshalb keine Einschränkung in Bezug auf den Rückbau bestand.</p><p>5. Überzählige Bauten und Anlagen des VBS, die keiner zivilen Nutzung zugeführt werden können, werden zurückgebaut, wenn eine vertragliche Verpflichtung dazu besteht oder wenn dies aus Sicherheitsgründen notwendig ist. Im Kanton Tessin werden weitere Gebäude zurückgebaut, die diese Voraussetzungen erfüllen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:</p><p>1. Welches Amt hat den Entscheid zum Abbruch der beiden Gebäude gefällt, und welche Gründe wurden dafür angegeben?</p><p>2. Wurde ein Baugesuch eingereicht, um mit dem Abbruch zu beginnen?</p><p>3. Wurden der Kanton Tessin und das zuständige Departement darüber informiert? Wurden sie mit einbezogen?</p><p>4. Wurde im Rahmen des Entscheids die historische Bedeutung der Gebäude gebührend berücksichtigt?</p><p>5. Sind im Kanton Tessin weitere Abbruchprojekte dieser Art vorgesehen?</p>1Titel des GeschäftesWeshalb wurden die Militärunterkünfte auf dem San-Jorio-Pass abgebrochen?