201631832023-07-28T05:40:06Z15;48Ip.8Interpellation3056m4180Ammann ThomasAmmannFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2016-03-17T00:00:00Z5050022DiskussionNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2018-03-16T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322016-05-04T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2016-03-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-03-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2767m4056Fässler DanielFässler Danielcosign2772m4067Brand HeinzBrandcosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign3002m4103Hausammann MarkusHausammanncosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign3033f4129Herzog VerenaHerzog Verenacosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2740m4025Büchel Roland RinoBüchel Rolandcosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign3081f4165Keller-Inhelder BarbaraKeller-Inheldercosign3085f4167Martullo-Blocher MagdalenaMartullocosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlercosign3070m4190Dobler MarcelDobler Marcelcosign3079m4192Hess HermannHess Hermanncosign3066m4200Campell DuriCampellcosign3056m4180Ammann ThomasAmmannFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor16.3183229Erledigt006Begründung<p>In der aktuell veröffentlichten Netzgrafik heben die SBB den EC-Halt in St. Margrethen Ende 2020 auf. Diese Aussage wird im "Referenzkonzept 2025" des Bundesamtes für Verkehr aufgeführt. In den Regionen St. Gallen-Bodensee und Rheintal sowie bei der Regierung des Kantons St. Gallen hat dieser Abbau des öffentlichen Bahn- und Fernverkehrs unverständliches Erstaunen ausgelöst. Die Folgen davon treffen auch Graubünden, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden sowie Thurgau im Bodenseeraum.</p><p>In Widerspruch zur unakzeptablen Streichung des EC-Halts in St. Margrethen steht die Zusage von SBB-Fernverkehrschef Anton Häne im August 2015, dass der EC weiterhin in St. Margrethen halten wird. Kurze Zeit später soll dies anders sein. Die Ost-West-Achse muss für die Prioritätensetzung der Probleme auf der Nord-Süd-Achse den Kopf hinhalten. Der Spielball des Problems für eine technische Lösung wird zwischen Bund und SBB hin und her geschoben.</p><p>Mit deutlichen Worten hat sich auch die St. Galler Regierung öffentlich geäussert. Der Raum St. Gallen-Bodensee/Rheintal hat grosses Entwicklungspotenzial. Es geht vor allem auch um zeitgemässe, effiziente Verbindungen auf der Achse Zürich-St. Gallen-Rheintal.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Kernstück des Angebotsausbaus zwischen Zürich und München sind die Elektrifizierung und der Ausbau für Fahrten mit Neigezügen auf dem deutschen Abschnitt zwischen Lindau und Geltendorf. Zusammen mit den weiteren Infrastrukturausbauten in der Schweiz soll der Angebotsausbau auf den Fahrplan 2021 erfolgen. Für das Rollmaterial des Eurocity Zürich-München sind die SBB in Abstimmung mit der Deutschen Bahn und den Österreichischen Bundesbahnen verantwortlich. Vorgesehen ist der Einsatz eines SBB-Fernverkehrszuges mit der entsprechenden Technik.</p><p>2. Das "Referenzkonzept 2025" ist kein Fahrplan, sondern bildet die Grundlage für die Umsetzungsplanung der Infrastrukturausbauten. Es wurde vom Bundesamt für Verkehr aus Gründen der transparenten Nachvollziehbarkeit der Planungen veröffentlicht. Das Referenzkonzept hat einen hohen Planungsstand, enthält aber - rund zehn Jahre vor der Inbetriebnahme - noch einige Unschärfen und offene Punkte. Aufgabe der Planungen auf allen drei Staatsebenen ist es, diese offenen Punkte bis zur Inbetriebnahme vollends zu klären. Der Eurocity-Halt in St. Margrethen ist darin als solcher offener und zu klärender Punkt gekennzeichnet.</p><p>3. Der Bundesrat legt grossen Wert auf eine gute Fernverkehrserschliessung aller Wirtschaftszentren der Schweiz. In diesem Sinne wird ein Eurocity-Halt in St. Margrethen mit den Anschlüssen in Richtung St. Galler Rheintal, Thurgau im Bodenseeraum und Graubünden auch nach 2021 angestrebt. Das Bundesamt für Verkehr hat den SBB den Auftrag gegeben, Lösungen für den Halt in St. Margrethen zu finden.</p><p>Die Kantone Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden werden grösstenteils weiterhin über den Knoten St. Gallen an den Eurocity Zürich-München angebunden sein.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Wie ist der Stand der Rollmaterial-Entscheide für den EC Zürich-München und betreffend die nötigen betrieblichen Massnahmen?</p><p>2. Wieso wird die Aufhebung des EC-Haltes in St. Margrethen in den "BAV-News" vom Februar 2016 bereits öffentlich gemacht, obwohl noch Lichtblicke einer Lösung vorhanden sind, und dies bei einer Frage, die nicht zur Disposition stehen kann und darf?</p><p>3. Wie erklärt der Bundesrat der Bevölkerung einer der wirtschaftsstärksten Regionen in der Ostschweiz und den ebenfalls betroffenen Kantonen Graubünden, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden sowie Thurgau im Bodenseeraum ein unverständliches Abhängen vom Fernverkehr? Welche Schritte werden unternommen?</p>1Titel des GeschäftesWirtschaftsstarke Region Rheintal ohne internationale Anbindung an den Fernverkehr?