201632492023-07-28T05:39:31Z28;2811;32Ip.8Interpellation2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-03-18T00:00:00Z5050023NormalNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00ZErledigt302016-05-25T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2016-03-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign3051f4149Häsler ChristineHäslercosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign3058f4184Arslan SibelArslancosign2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.3249229Erledigt006Begründung<p>Gemäss Medienberichten werden in Dänemark und Norwegen schon seit längerer Zeit mit Asylsuchenden Kurse durchgeführt, in denen sie die wichtigsten Informationen über die in diesen Ländern herrschende Sexualmoral erhalten. Diese Kurse sollen den Asylsuchenden helfen, mit möglicherweise für sie fremdem Verhalten zurechtzukommen und dieses richtig einzuordnen. Auch in der Schweiz wurde intensiv über den möglichen Nutzen solcher Kurse diskutiert. Es scheint sinnvoll zu prüfen, ob solche Kurse auch in der Schweiz angeboten werden sollen und - falls dies bejaht wird - zu prüfen, welche Massnahmen notwendig sind, um dies zu realisieren.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Sensibilisierung im Bereich der Sexualmoral ist wichtig und betrifft nicht nur Asylsuchende. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat Kenntnis von den in Dänemark und Norwegen durchgeführten Genderkursen, in denen Asylsuchenden die wichtigsten Informationen über das angemessene Verhalten in westlichen Ländern vermittelt werden. Das SEM ist an den langfristigen Ergebnissen dieser Sensibilisierungsprogramme interessiert.</p><p>2. Bei ihrer Ankunft im Empfangs- und Verfahrenszentrum erhalten die Asylsuchenden ein standardisiertes und in ihre Sprache übersetztes Informationsblatt. Ausserdem führt das SEM zusammen mit den mit der Betreuung und Sicherheit beauftragten Unternehmen regelmässig Informationsveranstaltungen durch. Dabei geht es um das allgemeine Verhalten in der Schweiz, mit einem besonderen Akzent auf dem angemessenen Verhalten gegenüber Frauen und Mädchen sowie den im Zentrum geltenden Regeln. Das SEM prüft zurzeit die Möglichkeit, diese Informationsveranstaltungen zu standardisieren, um dieses und andere Themen systematisch anzugehen.</p><p>Wird ein unangemessenes Verhalten festgestellt oder gemeldet, setzt das SEM auf den bilateralen Dialog, mit dem sich das Verhalten der betreffenden Person am besten beeinflussen lässt. Bei schweren und wiederholten Verstössen werden interne Disziplinarmassnahmen gemäss den Artikeln 12 und 13 der Verordnung des EJPD zum Betrieb von Unterkünften des Bundes im Asylbereich ergriffen.</p><p>3. Sollten die Erfahrungen mit den in Dänemark und Norwegen angebotenen Kursen positiv sein, wird das SEM die Durchführbarkeit solcher Kurse in den Zentren des Bundes eingehend prüfen. Für Personen, die länger in der Schweiz bleiben dürfen (anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene), werden im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme Massnahmen in den Bereichen Information, Beratung, Sprache, Arbeit und gesellschaftliche Integration durchgeführt. Die Kantone verfolgen somit alle die gleichen strategischen Ziele, sie entscheiden aber über die spezifischen Massnahmen und ihre konkrete Umsetzung.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:</p><p>1. Hat er Kenntnis von den in Dänemark und Norwegen durchgeführten Kurse für Asylsuchende, in denen diesen die wichtigsten Informationen bezüglich der in den genannten Ländern geltenden Sexualmoral vermittelt wird? Wenn nein, ist er bereit, sich zu informieren und sich ein Bild davon zu machen, welche Inhalte dort vermittelt werden und wer an diesen Kursen teilnimmt?</p><p>2. Werden in der Schweiz schon solche oder ähnliche Kursinhalte vermittelt? Wenn ja, wo, und wie sind die Erfahrungen mit solchen Kursen?</p><p>3. Sollten die Erfahrungen mit solchen Kursen in den nordischen Ländern positiv sein, ist er bereit, dafür zu sorgen, dass in der Schweiz solche Kursinhalte standardmässig vermittelt werden? Wenn ja, ist er bereit, die allenfalls auf Bundesebene notwendigen Massnahmen zu ergreifen?</p>1Titel des GeschäftesGender-Kurse für Asylsuchende. Auch in der Schweiz sinnvoll?