201632682023-07-28T05:23:46Z10;15Ip.8Interpellation3080m4164Imark ChristianImarkFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2016-04-25T00:00:00Z5050033NormalNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00ZErledigt302016-06-10T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2016-04-25T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2323m214Stamm LuziStammcosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2618m1111Müri FelixMüricosign3063m4157Bühler ManfredBühlercosign3064m4158Burgherr ThomasBurgherrcosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3078m4163Hess ErichHess Erichcosign3096f4174Steinemann BarbaraSteinemanncosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlercosign3080m4164Imark ChristianImarkFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor16.3268229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die britischen Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden am 23. Juni 2016 über den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union (EU) entscheiden. Der Bundesrat verfolgt die entsprechenden Entwicklungen aufmerksam mit, namentlich im Rahmen einer bundesinternen Begleitgruppe.</p><p>Wie bereits in den Antworten auf das Postulat Rusconi 15.3897 und auf die Anfrage Portmann 16.1000 erwähnt wurde, ist es nicht Sache des Bundesrates, sich über die möglichen Auswirkungen eines demokratischen und souveränen Entscheids eines Partnerlandes zu äussern. Der Bundesrat wird das Ergebnis des Referendums im Vereinigten Königreich zu gegebener Zeit zur Kenntnis nehmen und wird allenfalls die nötigen Massnahmen ergreifen.</p><p>Die Interpellation weist richtigerweise darauf hin, dass das Vereinigte Königreich ein wichtiger Handelspartner der Schweiz ist, der 2015 gegenüber der Schweiz einen Handelsbilanzüberschuss von über 5 Milliarden Schweizerfranken verzeichnete. Im selben Jahr importierte die Schweiz deutlich mehr Dienstleistungen als Waren aus dem Vereinigten Königreich. Ihr Defizit in diesem Bereich (ohne Tourismussektor) belief sich auf rund 1,5 Milliarden Schweizerfranken. Diese Wirtschaftsströme dürften auf kurze Sicht unabhängig vom Ausgang des Referendums bestehen bleiben. Bei einem allfälligen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU müssten zunächst Verhandlungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU geführt werden, die einige Zeit in Anspruch nehmen würden. Der Bundesrat wird seine Strategie den jeweiligen Entwicklungen anpassen. Zuerst würde sich die Schweiz in bilateralen Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich auf die prioritären Aspekte konzentrieren, so etwa auf die Situation der Schweizerinnen und Schweizer, die bereits im Vereinigten Königreich leben.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Am 23. Juni 2016 stimmt die Bevölkerung Grossbritanniens über ihren Verbleib in der EU ab. Ein Brexit hätte sowohl Chancen als auch Risiken für die Schweiz zur Folge. </p><p>In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:</p><p>1. Inwiefern könnte die Schweiz von einem Brexit wirtschaftlich profitieren? </p><p>2. Wo sieht er die Gefahren und Unsicherheiten, die sich für die Schweiz aus einem Brexit ergäben? </p><p>3. Der Handelsbilanzüberschuss der Schweiz gegenüber Grossbritannien beträgt 0,8 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Könnte ein Einbruch des Aussenhandels infolge fehlender Handelsverträge im Zusammenhang mit der einseitigen Fokussierung auf die EU auch die Schweiz negativ tangieren? </p><p>4. Ist er bereit, nach einem allfälligen Brexit unverzüglich Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen mit Grossbritannien aufzunehmen?</p><p>5. Ist es für ihn eine Option, Grossbritannien nach einem allfälligen Brexit die Aufnahme in die Efta anzubieten?</p>1Titel des GeschäftesBrexit. Chancen und Risiken für die Schweiz