201633902023-07-28T05:21:35Z08;24;2446Ip.8Interpellation3074m4161Glarner AndreasGlarnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00Z5050042DiskussionNR1NationalratN2016-09-30T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2018-06-15T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322016-09-07T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2016-06-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN13074m4161Glarner AndreasGlarnerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor16.3390229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Die Schweiz leistet seit etwa 1948 Entwicklungshilfe aus Bundesmitteln. Die Hilfe wurde zunächst im multilateralen Bereich in Form von Beiträgen an Uno-Organisationen geleistet, die damals im Entstehen waren. Kurze Zeit später setzte die bilaterale Hilfe ein. Verschiedene Departemente und Ämter teilten sich die Aufgaben in diesem Bereich. Ab 1950 verfügte die Bundesverwaltung über eine Koordinationskommission. Im Jahr 1960 wurde der Vorläufer der heutigen Deza, der "Dienst für technische Zusammenarbeit", im Politischen Departement gegründet. Ab diesem Zeitpunkt sind genauere Daten verfügbar.</p><p>2. Die kumulierten Gesamtausgaben von 1960 bis heute belaufen sich real, zu Preisen des Jahres 2015, auf 69,5 Milliarden Franken (gerundet). Gemessen an der Summe der ordentlichen Ausgaben des Bundes im gleichen Zeitraum entspricht dies einem Anteil von gut 3 Prozent. Zum Vergleich: Der kumulierte Gesamtaufwand des Bundes für die internationale Zusammenarbeit im Zeitraum 1990 bis 2015 entspricht ungefähr dem Aufwand für die Grundlagenforschung (43 bzw. 36 Milliarden), 52 Prozent der Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung oder 38 Prozent der Ausgaben für die Armee. Der Aufwand für die Ausgabenfinanzierung sowie für das Schulden- und Vermögensmanagement war im Übrigen doppelt so hoch wie jener für die internationale Zusammenarbeit.</p><p>3. Die Top-Ten-Länder, die in den letzten 56 Jahren am meisten Entwicklungshilfegelder des Bundes erhalten haben (gerundet, real, zu Preisen des Jahres 2015), sind: 1. Indien (1,8 Milliarden Franken), 2. Tansania (1,1 Milliarden Franken), 3. Nepal (1,1 Milliarden Franken), 4. Mosambik (1 Milliarde Franken), 5. Bangladesch (1 Milliarde Franken), 6. Bolivien (0,9 Milliarden Franken), 7. Kosovo (0,8 Milliarden Franken), 8. Pakistan (0,8 Milliarden Franken), 9. Rwanda (0,8 Milliarden Franken) und 10. Indonesien (0,7 Milliarden Franken).</p><p>Einige dieser Länder zählen heute nicht mehr zu den Hauptempfängern der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) der Schweiz: Indien war lange ein Schwerpunktland der Deza (bis 2010) und des Seco (bis 2005). Die Deza hat ihre Aktivitäten in Indien ab 2007 erheblich reduziert und baut mit dem Land stattdessen eine Partnerschaft in Bereichen von beiderseitigem Interesse wie dem Klimaschutz auf.</p><p>Indonesien war während zwanzig Jahren (1976-1996) ein Schwerpunktland der Deza. Diese Ära ging mit der Schliessung des Kooperationsbüros 1998 zu Ende. Nach dem Tsunami von 2004 erhielt Indonesien humanitäre Hilfe der Schweiz, seit 2008 zählt das Land zu den Schwerpunktländern des Seco.</p><p>Der Platz Kosovos in der Rangfolge der Empfängerländer ist trotz seines Status als Schwerpunktland der Deza und des Seco zu einem grossen Teil durch den Beitrag an die Swisscoy (30-35 Millionen Franken pro Jahr) zu erklären.</p><p>Die übrigen Länder zählen weiterhin zu den Schwerpunktländern der Deza (<a href="https://www.eda.admin.ch/deza/de/home/laender.html">https://www.eda.admin.ch/Deza/de/home/laender.html</a>; Rwanda ist Teil des Regionalprogramms Grosse Seen,Pakistan Teil des Regionalprogramms Hindukusch).</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:</p><p>1. Seit wann leistet die Schweiz Entwicklungshilfe?</p><p>2. Wie hoch ist der Gesamtaufwand zulasten des Steuerzahlers bis heute? In kumulierten Beträgen und teuerungsbereinigt?</p><p>3. Welche Länder erhielten die meisten Beiträge (bitte Top-Ten-Länder mit Beträgen aufführen)?</p>1Titel des GeschäftesGesamtaufwand der bisher geleisteten Entwicklungshilfe der Schweiz