201634192023-07-01T10:13:32Z04;2831Ip.8Interpellation2790m4086Buttet YannickButtetFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2016-06-09T00:00:00Z5050042DiskussionNR1NationalratN2016-09-30T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2018-02-26T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Herrn Roduit.905AdmNR1NationalratN2018-06-15T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32n2016-08-31T00:00:00Z0BK10Bundeskanzleitrue2016-06-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12790m4086Buttet YannickButtetFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor3121m4220Roduit BenjaminRoduitassuming16.3419229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Bei der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) handelt es sich um eine nichtstaatliche Organisation. Die SGG schenkte der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Jahre 1860 das im Vorjahr käuflich erworbene Rütli unter anderem unter dem Vorbehalt, dass die SGG die Wiese, die vorhandenen Gebäude sowie den daraus resultierenden Ertrag weiterhin verwaltet. Der Bundesrat nahm die Schenkung mit diesen Vorbehalten an. Am 17. Februar 2010 haben die SGG und die Schweizerische Eidgenossenschaft die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Immobilienmanagement betreffend das Rütli abgeschlossen. In dieser wurde die Verwaltung des Rütli durch die SGG unter Oberaufsicht des Bundesrates bestätigt und konkretisiert.</p><p>Wie der Bundesrat bereits in der Antwort zur Interpellation Keller Peter 13.4244, "Wie stellt sich der Bundesrat zu den Plänen zur Abschaffung der heutigen Schweizer Landeshymne?", festhielt, sind nach seiner Ansicht die Bemühungen der SGG um eine neue Nationalhymne nicht zu beanstanden. Er kann darin kein illoyales Verhalten erkennen. Aus Sicht des Bundesrates gibt es daher keinen Grund, die Verwaltung des Rütli durch die SGG infrage zu stellen. Ebenso sieht er keinen Anlass zur Befürchtung, dass die SGG diese Verwaltung für die Verfolgung von eigenen Zielen instrumentalisieren könnte. Im Übrigen sieht der Bundesrat keinen Widerspruch zwischen der Verwaltung des Rütli und der Suche nach einer neuen Nationalhymne im Rahmen der übrigen Aktivitäten der SGG.</p>5Eingereichter Text<p>Wäre es nicht an der Zeit, nach dem unlauteren Verhalten der Schweizerischen Gemeinnützigen Gesellschaft (SGG) im Zusammenhang mit der Nationalhymne, ihr die Verwaltung der Rütliwiese zu entziehen? </p><p>Denkt der Bundesrat nicht, dass sonst eine Instrumentalisierung dieser mythischen Wiege der Nation durch die SGG zu befürchten ist?</p>1Titel des GeschäftesRespekt für die Rütliwiese!