Die Blockchain-Technologie ist die Grundlage für die Kryptowährung Bitcoin. Sie birgt grosses Potenzial für den Finanzsektor. Dieser Modus der digitalen Validierung und Sicherung von Transaktionen ist unverletzlich. Er erlaubt den Informationsaustausch zwischen Ländern. Er vereinfacht Audits, was die Einhaltung und Überprüfung der Regelkonformität (Compliance) erheblich vereinfacht. Blockchain ist verlässlich und wirtschaftlich.<\/p>
Die Einrichtung von Testplattformen mit Betragslimiten (\"Sandkasten\"), wie sie bereits im Vereinigten Königreich, in Frankreich und den USA bestehen, würde es erlauben, Feinjustierungen vorzunehmen im Hinblick auf eine Lancierung im grossen Stil und eine angemessene Regulierung zu erarbeiten.<\/p>
Dank Ethereum, einer Schweizer Gesellschaft, die bereits von den ganz Grossen (Microsoft, UBS, Credit Suisse) angegangen wird, hat die Schweiz eine dominante Stellung, die sie unbedingt festigen muss.<\/p>
Blockchain ist eine Art digitale Aufzeichnungsform, die absolut verlässlich, unverfälschbar und gegen sämtliche Angriffe gefeit ist.<\/p>
Blockchain kann benutzt werden für die Aufzeichnung von Finanztransaktionen. Jede Transaktion wird von mehreren an der Transaktion beteiligten Computern verifiziert. Danach werden die Transaktionen gespeichert, paketweise (blocks), und zwar auf allen an der Transaktion beteiligten Computern. Man müsste also gleichzeitig die Mehrheit der an der Blockchain beteiligten Computer hacken, um auf den Inhalt der aufgezeichneten Transaktion zugreifen zu können. 2015 sind 25 ausländische Banken eine Partnerschaft eingegangen zur Nutzung der Blockchain-Technologie auf den Finanzmärkten.<\/p>
Die Möglichkeiten der Nutzung von Blockchain sind vielfältig: Gesundheitsdaten, Online-Wahlen und -Referenden, Patente, Grundbucheinträge. Hinzu kommen: Authentifizierung von Diplomen, Erfassung der Verbreitung von Musikstücken zur Berechnung der Autorenrechte. Jeder Computer könnte seinen freien Speicherplatz zur Verfügung stellen, was eine Art \"Uberisierung\" der Cloud erlauben würde.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die zunehmende Digitalisierung führt zu einem Umbruch im Finanzsektor. Wie der Bundesrat bereits mehrfach erwähnt hat, erachtet er die damit zusammenhängende Innovation nicht nur als wichtigen Faktor im Wettbewerb zwischen Finanzunternehmen, sondern gleichzeitig auch als gewichtigen Standortvorteil für den Finanzplatz. Im Rahmen seiner Finanzmarktpolitik ist er bestrebt, optimale Rahmenbedingungen für die Finanzindustrie zu schaffen, ohne jedoch dabei Industriepolitik zu betreiben. Angesichts der sehr dynamischen Trends in diesem Bereich ist es für den Bundesrat ein zentrales Anliegen, dass das schweizerische Finanzmarktrecht technologieneutral ausgestaltet ist, um die rasch fortschreitende Digitalisierung im Finanzsektor nicht zu behindern.<\/p>
Der Bundesrat teilt die Meinung des Motionärs, dass die Blockchain-Technologie die gesamte Wirtschaft und damit auch den Finanzsektor vor grosse Herausforderungen stellt, gleichzeitig aber auch grosse Chancen bietet. Die heute bereits bekannten Anwendungsbeispiele im Bereich des Finanzmarkts, allen voran die virtuellen Währungen (insbesondere Bitcoin) sowie Colored Coins und Smart Contracts, sind möglicherweise erst der Anfang einer breiten Entwicklung. Indessen sind die beteiligten Behörden (beispielsweise Finma, Seco, SNB) der Ansicht, dass die Entwicklung von Blockchain-Technologien im Bereich Infrastruktur aktuell noch zu wenig ausgereift ist, um konkrete regulatorische Anforderungen formulieren zu können.<\/p>
Die Entwicklungen im Bereich Digitalisierung von Finanzdienstleistungen werden vom Bundesrat laufend aufmerksam verfolgt und eingehend analysiert. Am 20. April 2016 beauftragte er das Eidgenössische Finanzdepartement, zu prüfen, ob zur Verringerung von Markteintrittshürden für Anbieter von innovativen Finanztechnologien im Finanzmarktrecht regulatorischer Handlungsbedarf besteht, und das weitere Vorgehen vorzuschlagen.<\/p>
In diesem Rahmen wird insbesondere abgeklärt, inwiefern es für innovative Finanzdienstleister Ausnahmen vom Anwendungsbereich des Bankengesetzes oder allenfalls einer neuen Bewilligungskategorie bedarf. Die vom Motionär erwähnten \"De-minimis-Regeln\" für eine bewilligungsfreie Tätigkeit (sogenannte Sandbox) bilden ebenfalls Gegenstand der laufenden Prüfung. Die erwähnten Arbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit den involvierten Behörden und in Konsultation mit Branchenvertretern. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen bis im Herbst 2016 vorliegen.<\/p>
Mit der Annahme der Motion würde dem Resultat der weiteren Prüfarbeiten vorgegriffen. Sie ist daher abzulehnen.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird aufgefordert, den Aufschwung der Blockchain-Technologie zu unterstützen, indem schnellstmöglich Testgebiete (\"Sandkasten\") geschaffen werden. Diese Tests würden es der Schweiz erlauben, ihren gegenwärtigen Wettbewerbsvorteil in diesem strategischen Bereich, der sich von Monat zu Monat weiterentwickelt, zu bewahren.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Die dominante Stellung der Schweiz in der Blockchain-Technologie festigen"}],"title":"Die dominante Stellung der Schweiz in der Blockchain-Technologie festigen"}