201636152025-11-14T07:17:46Z15;1211Po.6Postulat3060m4182Béglé ClaudeBégléFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00Z5050045AdmNR1NationalratN2018-06-15T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2016-08-24T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2016-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-06-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2790m4086Buttet YannickButtetcosign2798m4087Gschwind Jean-PaulGschwindcosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign3075f4181Gmür-Schönenberger AndreaGmür-Schönenbergercosign3083f4183Marchand-Balet GéraldineMarchand-Baletcosign3058f4184Arslan SibelArslancosign3072m4185Fricker JonasFrickercosign3100m4194Wehrli LaurentWehrlicosign3077m4196Guldimann TimGuldimanncosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign3060m4182Béglé ClaudeBégléFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor16.3615229Erledigt006Begründung<p>Innovation findet grundsätzlich auf zwei Ebenen statt:</p><p>a. in den Unternehmen selbst, namentlich in jenen, die in der Lage sind, bedeutende Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zu finanzieren und deren Ergebnisse kommerziell zu nutzen;</p><p>b. in den "Ökosystemen" im Umfeld der beiden ETH, der Universitäten und der Fachhochschulen.</p><p>Die Schweiz bringt auf den Gebieten der Wissenschaften und der Technologien viele Erfindertalente hervor. Sie ist aber noch nicht Spitze in Sachen Innovation, wenn es also darum geht, Erfindungen in konkrete Anwendungen umzusetzen. In Kalifornien, Boston oder Israel beispielsweise herrscht ein Klima, das für Start-ups und ihre Begleiter, sprich "Business Angels" und "Venture Capitalists", erheblich günstiger ist. Deshalb müssen wir unsere Start-ups mehr unterstützen, zuerst indem wir sie genauer umschreiben, dann indem wir sie besser fördern.</p><p>Der Kanton Waadt hat kürzlich mit der Arbeit an einer Definition begonnen und dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Es wäre gut, wenn diese Arbeit nun auch auf Bundesebene in Angriff genommen würde.</p>14Antwort BR / Büro<p>Für die Dynamik einer Volkswirtschaft kommt der Gründung und der Entwicklung von erfolgreichen Unternehmen eine grosse Bedeutung zu. Aus volkswirtschaftlicher Sicht stehen dabei eine möglichst hohe Wertschöpfung und die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen im Vordergrund, resultierend aus einer hohen Produktivität und dem Erfolg am Markt. Rasch wachsende Start-up-Unternehmen wie auch andere Unternehmen können zu diesem Ziel beitragen. Der effektive Innovationsgehalt eines Produkts kann jedoch erst im Nachhinein festgestellt werden, wenn sich der Markterfolg eingestellt hat, was eine Erfassung ex ante in der Praxis verunmöglicht.</p><p>Zu unterscheiden sind Definitionen mit unterschiedlichen Verwendungszwecken, z. B. hinsichtlich statistischer, steuerlicher, juristischer oder ökonomischer Zwecke. Im Bericht über das Risikokapital in der Schweiz (Bericht des Bundesrates. Risikokapital in der Schweiz, Juni 2012) wird eine ökonomische Betrachtungsweise verwendet. In der Stellungnahme zum Postulat 09.3935 hat der Bundesrat aufgezeigt, dass eine Definition von innovativen Jungunternehmen zu steuerlichen Zwecken mit grossen Abgrenzungsproblemen verbunden ist.</p><p>Eine genaue Definition bzw. Abgrenzung ist notwendig, wenn eine gesetzliche Grundlage dies erfordert. Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort zur Interpellation 13.3951 zum Ausdruck gebracht hat, ist eine solche Definition jeweils in Funktion des gesetzlichen Zweckes vorzunehmen. Ohne dieses Erfordernis sieht der Bundesrat keinen Anlass für eine juristisch präzise Definition. Der Kanton Genf kennt z. B. eine gesetzliche Grundlage mit dem "Jeunes entreprises développant des innovations". Artikel 2 desselben Gesetzes nimmt jedoch ebenfalls keine Definition des Innovationsgehaltes vor.</p><p>Aus ökonomischer Sicht ist anzuerkennen, dass solche Unternehmen bestimmte Eigenschaften aufweisen (Produkt- und Prozessinnovationen). Eine rechtliche Unterscheidung - z. B. im gesellschaftsrechtlichen Sinne - erscheint jedoch nicht notwendig oder zweckmässig.</p><p>Tatsächlich werden Start-ups in der Realität je nach Zweck sehr unterschiedlich definiert. Die Definition der OECD orientiert sich beispielsweise am statistischen Zweck. Mit dieser Definition lassen sich Start-ups jedoch nur ex post bestimmen, was höchstens eine nachträgliche Analyse ermöglicht. Die Kommission für Technologie und Innovation des Bundes verwendet eine eigene, auf Kriterien basierende Definition für wissenschafts- und technologiebasierte Start-ups. Eine auf diesen Kriterien basierende Bewertung durch ein Expertengremium ist dabei Voraussetzung für die Zulassung zur Förderung der Hightech-Start-ups.</p><p>Der Bundesrat erachtet eine genaue Definition von Start-ups nicht als notwendig, da er bei der Förderung von jungen Unternehmen den Fokus auf die ständige Verbesserung der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen, wie z. B. den Abbau von bürokratischen Hürden, legt (siehe Bericht des Bundesrates zur administrativen Entlastung vom September 2015). Diese Politik hat sich grundsätzlich bewährt, da die gesamte Wirtschaft davon profitiert, einschliesslich neugegründeter Unternehmen. Der Bundesrat wird im Rahmen des Berichtes in Erfüllung des Postulates 13.4237 weitere Massnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Start-ups prüfen. Allfällige Definitionen sollen dabei in direktem Zusammenhang mit einzelnen Massnahmen skizziert werden, sofern sie denn Definitionen erfordern.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, die Möglichkeit einer gesetzlichen Definition und eines besonderen Rechtsstatus von Start-ups zu prüfen. Dadurch könnten Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Besonderheiten von Start-ups besser Rechnung tragen und deren Gedeihen förderlich sind.</p><p>Diese jungen Schösslinge bilden einen beachtlichen Teil unserer Innovations-Biotope, auf die wir alle stolz sind. Sie entwickeln sich oft im Rahmen von "Ökosystemen" im Umfeld der Hochschulen. Aber sie sind bisher noch nicht klar definiert worden. Es dürfte indes von Interesse sein, einen stärker systemischen Zugang zur Welt der Start-ups vorzusehen.</p><p>Start-ups sind kleine, verletzliche Strukturen, sie sind zugleich dynamisch, können rasch wachsen und haben oft eine ausgeprägt technologische Seite. Mit einer Anpassung des Gesellschaftsrechts an ihre Realitäten könnten sie von einem rechtlichen Status, steuerlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sowie öffentlicher Unterstützung profitieren, die ihnen angemessen sind.</p><p>Diese ganz jungen Unternehmen sind ihrerseits dazu aufgerufen, zur Dynamik unserer Wirtschaft und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beizutragen.</p>1Titel des GeschäftesStart-ups definieren und besser unterstützen