201636192025-11-14T08:07:04Z15;44;2811Po.6Postulat2788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2016-06-17T00:00:00Z5050043NormalNR1NationalratN2018-03-15T00:00:00ZAblehnung22-2016-08-31T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2016-06-17T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-03-15T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12788m4079Derder FathiDerderFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor16.3619229Erledigt006Begründung<p>In der Schweiz mangelt es an Ingenieurinnen und Ingenieuren, allgemein an brillanten Köpfen und in zahlreichen Wissenschaftsbereichen an Spezialistinnen und Spezialisten. Ein innovatives "Start-up-Ökosystem" kann sich in der Schweiz nur entfalten, wenn sie die besten Leute anzieht. Deshalb muss die Schweiz ihre Attraktivität steigern, indem sie insbesondere die Immigrationsverfahren für Kandidatinnen und Kandidaten mit einem für unseren Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort interessanten Profil vereinfacht. Der Bericht soll beispielsweise aufzeigen, was andere Länder - wie etwa Kanada oder Singapur - unternehmen, die Start-up-Visa oder andere Systeme eingeführt haben, um der gezielten Zuwanderung rasche Wege zu öffnen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat ist sich bewusst, wie wichtig es ist, ausländisches Personal (Ingenieurinnen und Ingenieure, Spezialistinnen und Spezialisten usw.) rekrutieren zu können, um den Bedürfnissen des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Schweiz namentlich in den Bereichen der Forschung, der Innovation und der Gründung von wissenschaftsbasierten Unternehmen zu entsprechen.</p><p>In diesem Zusammenhang hält er einerseits fest, dass der geltende gesetzliche Rahmen für die Migrationspolitik bereits Vereinfachungen bei der Zulassung von Drittstaatenangehörigen in den obengenannten Bereichen vorsieht. Staatsangehörige der EU und der Efta können sich auf die Bestimmungen des Freizügigkeitsabkommens bzw. des Efta-Übereinkommens berufen. Andererseits erachtet es der Bundesrat angesichts der Arbeiten zur Umsetzung von Artikel 121a der Bundesverfassung nicht für angezeigt, die aktuelle Regelung zu erweitern. Die künftigen Bestimmungen zur Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern werden zurzeit im Parlament beraten.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht für eine Migrationspolitik zu erstellen, die den Bedürfnissen des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Schweiz entspricht, dies namentlich in den Bereichen der Forschung, der Innovation und der Gründung von wissenschaftsbasierten Unternehmen. Im Bericht soll insbesondere die Möglichkeit der Schaffung von Schweizer "Start-up-Visa" untersucht werden.</p>1Titel des GeschäftesFür eine Migrationspolitik, die helle Köpfe in die Schweiz lockt