1. Das 2012 publizierte Raumkonzept Schweiz ist als langfristiges Strategiedokument konzipiert. Darin ist vorgesehen, dass die Trägerorganisationen alle fünf Jahre Bericht erstatten. Der erste Fünfjahresbericht wird den politischen Gremien der Trägerorganisationen Ende 2017 zur Verabschiedung vorgelegt, nachdem er zuvor in der tripartiten Konferenz diskutiert wurde. Falls der Fünfjahresbericht einen Anpassungsbedarf erkennen lässt, können die Trägerorganisationen entsprechende Arbeiten vorsehen und deren inhaltliche Ausrichtung festlegen.<\/p>
2. Die Akteure in den Regionen konkretisieren das Raumkonzept Schweiz und die darin festgelegten grossstädtisch geprägten Handlungsräume auf unterschiedliche Art und Weise. Sie haben sich dafür eigenständige Strukturen gegeben.<\/p>
3. Die Definition der metropolitanen und grossstädtischen Zentren des Raumkonzepts Schweiz basiert nicht nur auf quantitativen, sondern auch auf qualitativen Gegebenheiten. Die Kernagglomerationen der Metropolitanräume zeichnen sich besonders durch wichtige Zentrumsfunktionen auf internationaler Ebene aus, während die Hauptstadtregion Schweiz als politisches Zentrum und Brücke zwischen den Landesteilen eine besondere Position auf nationaler Ebene einnimmt.<\/p>
Die Trägerorganisationen des Raumkonzepts Schweiz haben die zwölf Handlungsräume zwischen 2006 und 2012 gemeinsam konzipiert und politisch ausgehandelt. Sollten diese Handlungsräume - und damit auch der Raum Nordostschweiz - in Zukunft erneut diskutiert werden, müsste dies auf der Basis des obengenannten Fünfjahresberichtes geschehen. In diesem Fall wird sich der Bund bei den anderen Trägerorganisationen dafür einsetzen, die Diskussion zu ermöglichen und entsprechend zu begleiten. Für eine Überarbeitung des Raumkonzepts Schweiz wären auf jeden Fall ein politisches Entscheidungsgremium und eine gemeinsame Vereinbarung aller Staatsebenen notwendig.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Im Zusammenhang mit der Überarbeitung des Raumkonzepts Schweiz stelle ich folgende Fragen:<\/p>
1. Wo steht die Überarbeitung des Raumkonzepts Schweiz? Wie gestaltet sich der weitere Prozess zeitlich und inhaltlich?<\/p>
2. Was lässt sich heute schon über den Status der Metropolitanregionen sagen?<\/p>
3. Darf davon ausgegangen werden, dass eine Metropolitanregion St. Gallen\/Appenzellerland\/Bodensee\/Rheintal in die Überprüfung mit einbezogen wird, nachdem diese Region gemäss neuer Agglomerationsstatistik die Einwohnerzahl von 500 000 überschreitet (im Perimeter Wil\/Kreuzlingen-Konstanz\/Rheintal beidseits des Rheins) und auch sonst die wichtigen Metropolitanfunktionen erfüllt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Überarbeitung des Raumkonzepts Schweiz und Metropolitanregionen"}],"title":"Überarbeitung des Raumkonzepts Schweiz und Metropolitanregionen"}