201638992023-07-28T04:46:26Z66;32Mo.5Motion3072m4185Fricker JonasFrickerFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2016-09-30T00:00:00Z5050055AdmNR1NationalratN2017-11-28T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Kälin.903NormalNR1NationalratN2018-03-08T00:00:00ZAblehnung22-2016-11-23T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2016-09-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-03-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2744f4031Ingold MajaIngoldcosign2745m4032Jans BeatJanscosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2751m4045Pardini CorradoPardinicosign2760m4049Aebischer MatthiasAebischer Matthiascosign2759m4057Wermuth CédricWermuthcosign3000f4095Rytz RegulaRytz Regulacosign3003m4093Glättli BalthasarGlättlicosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3034f4130Masshardt NadineMasshardtcosign3051f4149Häsler ChristineHäslercosign2747f4036Streiff-Feller MarianneStreiffcosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign3058f4184Arslan SibelArslancosign3086f4186Mazzone LisaMazzonecosign3084f4197Marti Min LiMarti Min Licosign3068m4201de la Reussille Denisde la Reussillecosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign3072m4185Fricker JonasFrickerFraktion GG6Grüne Fraktionauthor3119f4218Kälin IrèneKälinassuming16.3899229Erledigt006Begründung<p>Der Nachbetrieb und Rückbau von Kernanlagen benötigt ausgewiesene technische Fachexperten. Es besteht die Gefahr eines Mangels an für diese Aufgabe qualifizierten AKW-Fachexperten, da diese Aufgabe eine neue Herausforderung für die Schweiz ist und ausgewiesene AKW-Fachexperten die Branche aus Altersgründen verlassen werden.</p><p>Der Bund soll im Rahmen seiner Kompetenzen sicherstellen, dass genügend qualifizierte Fachkräfte im Inland aus- und weitergebildet werden, damit die Sicherheit der Anlagen jederzeit gewährleistet werden kann, das vorhandene Know-how optimal genutzt wird und im Sinne der Fachkräfte-Initiative Arbeitsplätze mit inländischem Personal besetzt werden können. Zu diesem Zweck ist die Richtlinie für die schweizerischen Kernanlagen "Ausbildung, Wiederholungsschulung und Weiterbildung von Personal" (Ensi-B10) unter Berücksichtigung der Richtlinie Ensi-G17, "Stilllegung von Kernanlagen", zu überarbeiten und zu definieren, welche Bildungsinhalte zur Qualifizierung als "AKW-Rückbauer/-in" notwendig sind.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Gesetzgebung und das nukleare Regelwerk tragen bereits heute dem Erhalt des Fachwissens in Kernanlagen Rechnung.</p><p>Die Kernenergieverordnung (KEV; SR 732.11) schreibt im Zusammenhang mit dem Stilllegungsprojekt vor, dass der Stilllegungspflichtige den Nachweis für die Bereitstellung des für die Durchführung und die Überwachung der Stilllegungsarbeiten erforderlichen, geeigneten und fachlich ausgewiesenen Personals in genügender Zahl bei der Aufsichtsbehörde einreichen muss. Ferner hat er eine geeignete Organisationsstruktur mit klarer Zuweisung der Verantwortlichkeiten nachzuweisen.</p><p>Die Richtlinie Ensi-G17 spezifiziert, dass der Stilllegungspflichtige einen Verantwortlichen für die Stilllegung bezeichnen muss. Dessen Kompetenzen und die geltenden Anforderungen entsprechen jenen des Inhabers der Stelle für den technischen Betrieb. Er führt das Projekt mittels Planung, Steuerung und Kontrolle und koordiniert die Projektdurchführung so, dass die Sicherheit jederzeit gewährleistet ist. Weitere Anforderungen an das Personal sind in den Richtlinien Ensi-G07 und Ensi-B10 enthalten.</p><p>Die Ausbildung von genügend qualifizierten Fachkräften für den Nachbetrieb und die Stilllegung von Kernkraftwerken liegt primär in der Verantwortung der Betreiber.</p><p>Hierfür können sie auf zahlreiche Aus- und Weiterbildungsangebote von schweizerischen Institutionen zurückgreifen, unter anderem der Eidgenössischen Technischen Hochschulen und des Paul-Scherrer-Institutes.</p><p>Die Schweizer Kernkraftwerke werden vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) angehalten, sich frühzeitig auf die Ausserbetriebnahme und Stilllegung vorzubereiten. Dabei fordert das Ensi unter anderem, dass der Betreiber das Vorgehen zur Berücksichtigung menschlicher und organisatorischer Faktoren im Hinblick auf die endgültige Ausserbetriebnahme und den Nachbetrieb darlegt.</p><p>Das Ensi wacht aber nicht nur im Hinblick auf die Ausserbetriebnahme von Kernkraftwerken, sondern bereits während des Betriebs der Kernkraftwerke darüber, dass der Betreiber ausreichend qualifiziertes Personal einsetzt. Mit eingeschlossen ist hierbei auch die Sicherstellung des nuklearen Kompetenzerhalts bei einem Generationenwechsel.</p><p>Die Richtlinien des Ensi werden bei der Ausserbetriebnahme und Stilllegung entsprechend den jeweiligen Erfordernissen angewandt. Das Ensi prüft in seinem Gutachten zum Stilllegungsprojekt, ob die Anforderungen der Gesetzgebung und seiner Richtlinien insbesondere hinsichtlich der Sicherstellung von genügend Fachkräften vom Gesuchsteller im Stilllegungsprojekt berücksichtigt wurden. Das Stilllegungsprojekt wird anschliessend auf der Grundlage der Verfügung des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) umgesetzt.</p><p>Die Richtlinien des Ensi werden zudem nach dem Stand der Erfahrung und der Technik periodisch aktualisiert.</p><p>Der Bundesrat sieht deshalb keine Notwendigkeit für die Ergreifung von Massnahmen, wie sie in der Motion gefordert werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Kompetenzen sicherzustellen, dass die Schweiz genügend qualifizierte Fachkräfte (AKW-Rückbauer/-in) für den Nachbetrieb und den Rückbau von Kernanlagen aus- und weiterbildet.</p>1Titel des GeschäftesSicherstellung von genügend Fachkräften für den Nachbetrieb und Rückbau der Kernanlagen