201640482023-07-28T05:02:12Z2836;2841Ip.8Interpellation2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-12-15T00:00:00Z5050063NormalNR1NationalratN2017-06-16T00:00:00ZErledigt302017-02-01T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2016-12-15T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2745m4032Jans BeatJanscosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2417f354Semadeni SilvaSemadenicosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2792m4076Hadorn PhilippHadorncosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3018m4106Naef MartinNaefcosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign3051f4149Häsler ChristineHäslercosign3087f4198Meyer MatteaMeyer Matteacosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.4048229Erledigt006Begründung<p>Mit Entscheid vom 10. November 2016 stellte das Kantonsgericht Luzern fest, dass es sich bei den vom regionalen ärztlichen Dienst durchgeführten Hirnstrommessungen nicht um eine wissenschaftlich anerkannte Methode hinsichtlich der Diagnosestellung psychischer Gesundheitsstörungen handle. Der Beschwerdeführer erhielt darum Recht.</p><p>Im Nachgang zu diesem Entscheid stellt sich die Frage, welche Schlüsse der Bundesrat aus diesem Entscheid zieht und insbesondere was mit den anderen Fällen geschieht, bei denen die gleiche diagnostische Methode angewendet wurde.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat bereits Ende 2014 erkannt, dass diese Methode in der Anwendung durch die IV wissenschaftlich nicht genug abgesichert ist. In der Folge stellte die IV-Stelle Luzern, welche die Hirnstrommessungen als einzige durchgeführt hatte, die versuchsweise Anwendung bereits von sich aus Ende 2014 ein. Seit diesem Zeitpunkt wird die Methode nicht mehr angewandt.</p><p>2. Die Hirnstrommessungen wurden in insgesamt 26 Fällen durchgeführt.</p><p>3. In keinem der 26 Fälle wurde ein Leistungsentscheid der IV einzig aufgrund von Hirnstrommessungen gefällt. Da die Rentenentscheide der betroffenen Personen in keinem Fall nur auf der Hirnstrommessung beruhen, ist eine Revision des Entscheids nicht angezeigt. Es besteht deshalb kein Grund, auf die bereits rechtskräftigen Leistungsentscheide zurückzukommen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Ist er nun bereit, die Anwendung von Hirnstrommessungen als Methode der Diagnosestellung für die IV-Stellen zu verbieten?</p><p>2. In wie vielen Fällen wurde die Methode in der Vergangenheit als Diagnoseinstrument beigezogen?</p><p>3. Werden bereits rechtskräftig verfügte Rentenentscheide, bei welchen Hirnscans als Methode angewendet wurden, revidiert?</p>1Titel des GeschäftesHirnscans sind keine wissenschaftliche Methode. Was tut der Bundesrat nach dem Entscheid des Kantonsgerichtes Luzern?