Gemäss Medienenthüllungen verfügt der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland über ein Netz von 6000 Informanten und Agenten. Die Spitzel sollen den MIT mit Informationen über die türkische Gemeinde versorgen, berichtet die \"Welt am Sonntag\" unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Sicherheitspolitiker. Es geht um die Infiltration der in Deutschland lebenden Türken und um den Ausbau von Macht für das türkische Erdogan-Regime. Es ist von \"unglaublichen geheimen Aktivitäten\" die Rede.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Dem Bundesrat sind die Aktivitäten der ausländischen Nachrichtendienste in der Schweiz bekannt. Der Sicherheitsausschuss des Bundesrates (SiA) wird vom Vorsteher des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelmässig darüber informiert. Auch die Geschäftsprüfungsdelegation wird über solche Aktivitäten in Kenntnis gesetzt. Bei konkreten Verdachtsmomenten werden die Bundesanwaltschaft und die Bundeskriminalpolizei umgehend und vollständig informiert. Der Bundesrat äussert sich jedoch nicht öffentlich zu konkreten Fällen.<\/p>
Die zuständigen Dienste auf Stufe Bund und Kantone unternehmen grosse Anstrengungen in der Überwachung verbotener nachrichtendienstlicher Tätigkeiten. Diese wurden nach dem Putschversuch in der Türkei noch verstärkt. Das Departement für auswärtige Angelegenheiten hat gegenüber den türkischen Behörden zu verstehen gegeben, dass in der Schweiz die schweizerische Rechtsordnung gilt und dass es einem ausländischen Staat verboten ist, auf schweizerischem Territorium hoheitliche Handlungen auszuführen (vgl. Stellungnahme des Bundesrates zur Interpellation Dittli 16.3649).<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen.<\/p>
1. Ist dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT auch in der Schweiz ein Netz von Agenten betreibt?<\/p>
2. Falls ja, wie hoch wird die Zahl dieser Agenten geschätzt?<\/p>
3. Welche Aktivitäten entfaltet der türkische Geheimdienst MIT in der Schweiz im Generellen?<\/p>
4. Besteht ein Zusammenhang zwischen dem türkischen Geheimdienst MIT und der Finanzierung des türkischen Staats von Moscheen und Imamen in der Schweiz?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Türkische Geheimdienstagenten auch in der Schweiz?"}],"title":"Türkische Geheimdienstagenten auch in der Schweiz?"}