201641162023-07-28T04:57:59Z04;2831;2811;28Mo.5Motion2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-AltermattFraktion CM-E3CVP-FraktionauthorNR1NationalratN2016-12-16T00:00:00Z5050065AdmNR1NationalratN2018-12-14T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2017-02-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2016-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-12-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2754m4052Ritter MarkusRittercosign2770m4070Candinas MartinCandinas Martincosign2787m4085Vogler KarlVoglercosign3012m4097Müller LeoMüller Leocosign3025m4120Romano MarcoRomanocosign3024m4118Lohr ChristianLohrcosign2623m1109Pfister GerhardPfister Gerhardcosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2771m4063Müller-Altermatt StefanMüller-AltermattFraktion CM-E3CVP-Fraktionauthor16.4116229Erledigt006Begründung<p>In den letzten Jahren haben die Diskussionen um die Schweizer Werte vor dem Hintergrund der grossen Migrationsströme, der Globalisierung und der Digitalisierung stark zugenommen. Allerdings verläuft die Diskussion sehr ungeordnet und praktisch ausschliesslich in Form von Stellvertreterdiskussionen - Diskussionen über Minarette, Burkas usw.</p><p>Dänemark hat vorgemacht, wie man eine Wertediskussion moderieren und für die Zukunft gewinnbringend einsetzen kann. Das dänische Kulturministerium hat die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, die wichtigsten Werte zu benennen, und liess abschliessend abstimmen, welche der über 2200 Vorschläge die wichtigsten sind. Das Verfahren löste eine breite Diskussion aus und führte schlussendlich zu einem Kanon, welcher definiert, was dem Volk in Zukunft wichtig ist und was es eint. Zur Illustration die fünf wichtigsten Werte des dänischen Volkes: Wohlfahrtsgesellschaft, Freiheit, Vertrauen, Gleichheit vor dem Gesetz und Geschlechter-Gleichberechtigung.</p><p>Eine solche Diskussion ist für die Schweiz nicht nur wünschenswert, sondern von elementarer Wichtigkeit. Wie die aktuellen Debatten zeigen, fehlt der Schweiz über weite Strecken ein Verständnis für das gemeinsame gesellschaftliche Fundament. Dieses Verständnis muss letztlich auch bei den Immigrantinnen und Immigranten geweckt werden, was aber unmöglich ist, wenn es nicht einmal bei der einheimischen Bevölkerung vorhanden ist.</p><p>Die Schweiz ist Weltmeisterin in Sachen Volksabstimmungen und rühmt sich selber, ein Hort der direkten Demokratie zu sein. Es wäre geradezu ein Hohn, wenn wir es mit unserer demokratischen Tradition nicht schaffen würden, zu den grundlegendsten Fragen unserer Gesellschaft auf demokratische Art und Weise einen Konsens zu finden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die zentralen Werte der Schweiz sind in der Bundesverfassung verankert, insbesondere in Artikel 2, "Zweck", und im 2. Titel, "Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele". Damit verfügt die Schweiz über einen modernen und zeitgemässen Wertekanon, der 1999 im Rahmen der Totalrevision der Bundesverfassung von Volk und Ständen angenommen worden ist.</p><p>Die Werteforschung ist kein neues Phänomen. Seit den Siebzigerjahren wird sie auf internationaler Ebene und seit mehreren Jahren auch in der Schweiz durchgeführt. Auf der Basis von schweizerischen Volksabstimmungen haben zum Beispiel Michael Hermann und Heiri Leuthold im "Atlas der politischen Landschaften: ein weltanschauliches Porträt der Schweiz" (2003) verschiedentlich Weltanschauungen und deren Veränderungen untersucht.</p><p>Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass eine Wertedebatte, die über die in der Verfassung genannten Elemente hinausgehen soll, von der Zivilgesellschaft und den politischen Parteien geführt werden sollte. Eine Umfrage via Facebook und Twitter, wie sie in Dänemark durchgeführt worden ist, erachtet der Bundesrat als nicht zweckmässig. Damit eine Befragung bei der Bevölkerung aussagekräftige Resultate für die ganze Schweiz ergibt, müsste eine ausreichend grosse Stichprobenerhebung durchgeführt werden. Falls diese einen Wertekanon ausweisen soll, der regional geschichtet ist und nach Merkmalen wie Sprachregion, Stadt-Land, soziodemografische Aspekte usw. unterschieden werden kann, müsste die Befragung bei rund 10 000 Personen durchgeführt werden. Die Durchführung einer Spezialerhebung würde Kosten im Umfang von etwa einer Million Franken verursachen. Zudem ist damit zu rechnen, dass die Befragung inklusive Auswertung und notwendiger WTO-Ausschreibung ungefähr zwei Jahre dauern wird.</p><p>Angesichts dieser Aufwände, der knappen Ressourcen des Bundes sowie der Tatsache, dass Resultate zu Werten in der Schweiz aus der Wissenschaft bereits vorliegen und in der Bundesverfassung definiert sind, ist der Bundesrat der Ansicht, dass eine solche Umfrage und Abstimmung nicht notwendig sind.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine breitabgestützte Befragung der Bevölkerung über die wichtigsten Werte unseres Landes durchzuführen. Die Befragung soll neben einer Umfrage auch eine Abstimmung enthalten. Als Orientierung kann die Herleitung des dänischen Wertekanons, des "Danmarkskanon", dienen.</p>1Titel des GeschäftesÜber den Wertekanon abstimmen statt palavern. Dänemark macht es vor