201650152023-07-28T05:30:01Z32Fra.14Fragestunde. Frage2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorNR1NationalratN2016-02-29T00:00:00Z5050022016-03-07T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2016-02-29T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-07T00:00:00229Erledigtde2761m4054Vitali AlbertVitaliFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor16.5015229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bund stellt für die Förderung des Austauschs und der Mobilität bedeutende finanzielle Mittel bereit. Beteiligt sind das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) für den internationalen Bereich, das Bundesamt für Kultur (BAK) für den nationalen Bereich und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) für den ausserschulischen Bereich. Seit mehreren Jahren arbeitet der Bund mit der CH-Stiftung zusammen. Die zuständigen Ämter haben 2015 eine gründliche Analyse der Situation vorgenommen. Die in der Anfrage erwähnte Evaluation der Förderung des binnenstaatlichen Austauschs war Teil dieser Analyse.</p><p>1. Die Evaluation hat ergeben, dass der Leistungsauftrag eingehalten wurde; allerdings war die Wirkung der Aktivitäten ungenügend.</p><p>2. Die beteiligten Ämter haben entschieden, die Leistungsvereinbarungen mit der CH-Stiftung nicht über 2016 zu verlängern und stattdessen per 2017 eine gemeinsame Agentur von Bund und Kantonen zu schaffen.</p><p>3. Die Überprüfung der Leistungsvereinbarung mit dem BAK für die Förderung des binnenstaatlichen Austausches erfolgte anhand der üblichen Steuerungsinstrumente wie detaillierte Controllingberichte und jährlich aktualisierte Arbeitsprogramme.</p><p>4. Die Arbeitsgruppe, zusammengesetzt aus den Direktionen von SBFI, BAK und BSV, hat am 4. Februar 2016 mit einer Medienmitteilung informiert.</p><p>5. Die Vergabe des Auftrags an die CH-Stiftung war ein ausdrücklicher Wunsch des Parlamentes, welchen es im Rahmen der Beratung des Sprachengesetzes äusserte. Ferner ist hinzuzufügen, dass nur die CH-Stiftung die rechtlichen Voraussetzungen, die in Artikel 9 der Sprachenverordnung detailliert beschrieben sind, erfüllen konnte.</p>5Eingereichter Text<p>Ein Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrages zwischen BAK und CH-Stiftung betreffend Schüler-Sprachaustausch ist vernichtend.</p><p>1. Wird der Leistungsauftrag eingehalten? Wenn nein, warum erfolgte keine Kündigung?</p><p>2. Welche Konsequenzen werden aus dem Bericht gezogen?</p><p>3. Wird die Einhaltung des Leistungsauftrages kontrolliert? Wie?</p><p>4. Wann und wie informiert die Arbeitsgruppe, die seit dem Bericht eingesetzt wurde?</p><p>5. Warum erfolgte 2012 bei der Vergabung keine öffentliche Ausschreibung?</p>1Titel des GeschäftesDie CH-Stiftung unter der Lupe