{"id":20165041,"updated":"2023-07-28T05:36:57Z","additionalIndexing":"15;2841;55","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":2743,"gender":"f","id":4030,"name":"Birrer-Heimo Prisca","officialDenomination":"Birrer-Heimo"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2016-03-02T00:00:00Z","legislativePeriod":50,"session":"5002"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2016-03-07T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EDI","id":4,"name":"Departement des Innern","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1456873200000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1457305200000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2743,"gender":"f","id":4030,"name":"Birrer-Heimo Prisca","officialDenomination":"Birrer-Heimo"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"16.5041","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"

Ist ein gesundheitsgefährdendes Lebensmittel an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben worden, muss ein Rückruf durch die verantwortliche Firma erfolgen. In Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen wird darüber entschieden, ob zusätzlich eine öffentliche Warnung notwendig ist. Die Instrumente zur Gewährleistung der Verhältnismässigkeit von Rückrufen und öffentlichen Warnungen aus gesundheitlichen Gründen sind vorhanden. Der Bundesrat erachtet es nicht als notwendig, Massnahmen zur Klärung der Prozesse der Rückrufaktionen im Bereich der Lebensmittel zu prüfen.<\/p>

Erfolgt ein Rückruf wegen Qualitätsmängeln durch die Firma freiwillig, so ist dieser durch die Behörden nicht beeinflussbar. Von Behördenseite her gibt es auch keine Möglichkeit, einer Firma zu verbieten, freiwillig ein Lebensmittel zurückzurufen.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"

In der EU werden durchschnittlich zwei Lebensmittel pro Tag zurückgerufen. Die Rückrufaktion von Mars in der Schweiz und 54 weiteren Ländern hat gezeigt, dass das wichtige Instrument der Rückrufe überstrapaziert werden kann. So besteht das Risiko, dass Rückrufe von den Konsumenten nicht mehr ernst genommen werden.<\/p>

- Über welche Instrumente verfügt das Bundesamt für Landwirtschaft, um die Verhältnismässigkeit der Rückrufe zu gewährleisten?<\/p>

- Ist der Bundesrat gewillt, Massnahmen zu prüfen, um die Prozesse der Rückrufaktionen zu klären?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Rückrufaktion der Firma Mars"}],"title":"Rückrufaktion der Firma Mars"}