201651472023-07-28T05:34:21Z08;09;15Fra.14Fragestunde. Frage3003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2016-03-09T00:00:00Z5050022016-03-14T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2016-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-14T00:00:00229Erledigtde3003m4093Glättli BalthasarGlättliFraktion GG6Grüne Fraktionauthor16.5147229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Das überführte Material wurde in pulverförmigem Zustand gelagert und war in dieser Form nicht waffenfähig. Es hatte einen Plutonium-239-Anteil von unter 92 Prozent. Das Plutonium sollte zur Entwicklung einer neuen Generation von Brennelementtypen für Kernkraftwerke benutzt werden. Dazu wurde dem Plutonium damals Uran beigemischt. Solches Material könnte nur mit massivem technischem Aufwand in waffenfähiges Material umgewandelt werden.</p><p>2. Aufgrund der veränderten Forschungslandschaft versuchte das 1988 gegründete PSI seit Beginn der Neunzigerjahre, das Lager aufzulösen und das Plutonium einer anderweitigen sicheren Lagerung zuzuführen. Mehrere Initiativen in diese Richtung blieben jedoch ohne konkretes Ergebnis. Dazu gehörte auch das amerikanische GTRI-Programm. Dieses wurde erst 2010 dahingehend erweitert, dass auch das Schweizer Plutonium zulässig war. Die Gespräche zwischen den zuständigen Schweizer und amerikanischen Behörden über das exakte Vorgehen zur Überführung des Materials wurden mit der notwendigen Sorgfalt geführt und nahmen deshalb Zeit in Anspruch. Im Mai 2014 konnte der Bundesrat den Entscheid zur Überführung treffen. Bei der rechtlichen Grundlage für die Überführung des Materials handelt es sich um das Abkommen von 1997 über die Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zur friedlichen Nutzung der Kernenergie (SR 0.732.933.62; https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020120/).</p><p>3. Hinsichtlich der Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg ist auf die Aufarbeitung durch die Geschichtswissenschaft zu verweisen, namentlich auf die Studie von Jürg Stüssi-Lauterburg von 1995 (http://www.alexandria.admin.ch/bv80005411.pdf). Wie dort erläutert wird, wurde die Absicht für eine Nuklearbewaffnung der Schweizer Armee Ende der Achtzigerjahre definitiv aufgegeben.</p>5Eingereichter Text<p>Plutonium gilt ab einem Anteil von 92 Prozent Plutonium-239 als waffenfähig.</p><p>1. War das in die USA überführte Plutonium waffenfähig?</p><p>- In welcher Form lag es vor?</p><p>- Wurden noch andere Stoffe überführt?</p><p>- Welche, in welcher Form?</p><p>2. Wurde früher nie eine Überführung erwogen? Warum nicht?</p><p>Die Global Threat Reduction Initiative (GTRI) z. B. besteht ja seit 2004, und der Bundesrat spricht in der Medienmitteilung vom 26. Februar 2016 von einem bestehenden Abkommen mit den USA.</p><p>3. Hatte die Schweiz geheime Atomwaffenpläne? Offiziell wurden die Schweizer A-Bomben-Pläne 1988 begraben.</p>1Titel des GeschäftesÜberführung von Plutonium in die USA. Handelte es sich um waffenfähiges Plutonium?