201651552023-07-28T05:30:51Z32;2446;28Fra.14Fragestunde. Frage2779f4066Quadranti RosmarieQuadrantiFraktion BDBD136Fraktion BDauthorNR1NationalratN2016-03-09T00:00:00Z5050022016-03-14T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2016-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-14T00:00:00229Erledigtde2779f4066Quadranti RosmarieQuadrantiFraktion BDBD136Fraktion BDauthor16.5155229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Es wurden mehrere Fragen zu einer potenziellen Erhöhung der Studiengebühren an der EPFL eingereicht. Einleitend ist festzuhalten, dass der ETH-Bereich sowie die ihn konstituierenden Institutionen gemäss Artikel 5 des ETH-Gesetzes (SR 414.110) autonom sind und entsprechend ihre Angelegenheiten selbstständig regeln und verwalten. Bezüglich der Studiengebühren an den ETH schreibt das ETH-Gesetz vor, dass diese sozialverträglich bemessen sein müssen (Art. 34d Abs. 2).</p><p>Entsprechend befasst sich der ETH-Rat zurzeit damit, wie in den kommenden Jahren eine sozialverträgliche Erhöhung der Studiengebühr erfolgen soll. Dies steht im Zusammenhang mit seiner Finanzplanung für den ETH-Bereich, aber nicht mit dem Ziel, über die Studiengebühren die Anzahl der Studierenden zu steuern. Vor der definitiven Festlegung von Art und Umfang der Gebührenerhöhung wird der ETH-Rat in jedem Fall eine Anhörung bei den Hochschulversammlungen und Studierendenverbänden durchführen. Auch wird er den Ausgang der laufenden Teilrevision des ETH-Gesetzes im Rahmen der BFI-Botschaft abwarten.</p><p>Die Studiengebühren an den ETH zählen heute zu den günstigsten aller universitären Hochschulen in der Schweiz und wurden in den letzten zwanzig Jahren kaum angepasst, dies, obwohl die ETH mit ihrer Ausrichtung auf naturwissenschaftliche und technische Disziplinen überdurchschnittlich teure Studienfächer und darüber hinaus auf einem internationalen Topniveau anbieten. Gemäss Bundesamt für Statistik schlagen die Studiengebühren bei den studentischen Kosten zu einem relativ kleinen Anteil zu Buche, der grösste Teil des Budgets geht zulasten der allgemeinen Lebenshaltungskosten.</p><p>Dem Bundesrat ist die Chancengerechtigkeit beim Zugang zu Bildung ein wichtiges Anliegen. Das Stipendiensystem liegt in kantonaler Kompetenz. Im ETH-Bereich selbst bestehen spezifische Instrumente, die eine Einschränkung der Studienmöglichkeiten oder eine Selektion über die Studiengebühren vermeiden lassen. So können beispielsweise die Schulleitungen gemäss der Gebührenverordnung ETH-Bereich (SR 414.131.7) das Schulgeld und andere Benutzungsgebühren ganz oder teilweise erlassen.</p>5Eingereichter Text<p>Die ETH Lausanne will 2017 die Studiengebühren von 1200 Franken auf 2400 Franken verdoppeln. Als England die Studiengebühren verdreifachte, führte das zu 20 Prozent weniger Einschreibungen an den Universitäten. In der Schweiz könnte das den Mittelstand treffen. Er hat kaum Chancen auf Stipendien. Die Studiengebühren sind ja nicht die einzigen Ausgaben, was dazu führen könnte, dass ein Studium verunmöglicht wird.</p><p>Ist es das Ziel des Bundesrates, dass die Studentenzahl über die Erhöhung der Studiengebühren sinkt?</p>1Titel des GeschäftesStudiengebührenerhöhung und Chancengerechtigkeit