201651582023-07-28T05:31:04Z32;2446Fra.14Fragestunde. Frage3084f4197Marti Min LiMarti Min LiFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-03-09T00:00:00Z5050022016-03-14T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2016-03-09T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-03-14T00:00:00229Erledigtde3084f4197Marti Min LiMarti Min LiFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.5158229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Es wurden mehrere Fragen zu einer potenziellen Erhöhung der Studiengebühren an der EPFL eingereicht. Einleitend ist festzuhalten, dass der ETH-Bereich sowie die ihn konstituierenden Institutionen gemäss Artikel 5 des ETH-Gesetzes (SR 414.110) autonom sind und entsprechend ihre Angelegenheiten selbstständig regeln und verwalten. Bezüglich der Studiengebühren an den ETH schreibt das ETH-Gesetz vor, dass diese sozialverträglich bemessen sein müssen (Art. 34d Abs. 2).</p><p>Entsprechend befasst sich der ETH-Rat zurzeit damit, wie in den kommenden Jahren eine sozialverträgliche Erhöhung der Studiengebühr erfolgen soll. Dies steht im Zusammenhang mit seiner Finanzplanung für den ETH-Bereich, aber nicht mit dem Ziel, über die Studiengebühren die Anzahl der Studierenden zu steuern. Vor der definitiven Festlegung von Art und Umfang der Gebührenerhöhung wird der ETH-Rat in jedem Fall eine Anhörung bei den Hochschulversammlungen und Studierendenverbänden durchführen. Auch wird er den Ausgang der laufenden Teilrevision des ETH-Gesetzes im Rahmen der BFI-Botschaft abwarten.</p><p>Die Studiengebühren an den ETH zählen heute zu den günstigsten aller universitären Hochschulen in der Schweiz und wurden in den letzten zwanzig Jahren kaum angepasst, dies, obwohl die ETH mit ihrer Ausrichtung auf naturwissenschaftliche und technische Disziplinen überdurchschnittlich teure Studienfächer und darüber hinaus auf einem internationalen Topniveau anbieten. Gemäss Bundesamt für Statistik schlagen die Studiengebühren bei den studentischen Kosten zu einem relativ kleinen Anteil zu Buche, der grösste Teil des Budgets geht zulasten der allgemeinen Lebenshaltungskosten.</p><p>Dem Bundesrat ist die Chancengerechtigkeit beim Zugang zu Bildung ein wichtiges Anliegen. Das Stipendiensystem liegt in kantonaler Kompetenz. Im ETH-Bereich selbst bestehen spezifische Instrumente, die eine Einschränkung der Studienmöglichkeiten oder eine Selektion über die Studiengebühren vermeiden lassen. So können beispielsweise die Schulleitungen gemäss der Gebührenverordnung ETH-Bereich (SR 414.131.7) das Schulgeld und andere Benutzungsgebühren ganz oder teilweise erlassen.</p>5Eingereichter Text<p>Die ETH Lausanne hat angekündigt, dass sie die Studiengebühren ab 2017 von heute 1200 Franken auf 2400 Franken erhöhen will. Eine Studie der EDK von 2011 mit dem Titel "Sozialverträgliche Studiengebühren" hat aufgezeigt, dass eine Erhöhung der Studiengebühren ohne gleichzeitige Erhöhung der Stipendien eine negative Auswirkung auf die Chancengleichheit hat.</p><p>Hat der Bundesrat daher vorgesehen, die Erhöhung der Studiengebühren durch eine Erhöhung der Stipendien zu kompensieren?</p>1Titel des GeschäftesVerdoppelung der Studiengebühren an der ETH Lausanne. Kompensation durch Stipendien?