201652002023-07-28T05:15:05Z66;52Fra.14Fragestunde. Frage3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-05-31T00:00:00Z5050042016-06-06T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2016-05-31T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-06T00:00:00229Erledigtde3036f4134Munz MartinaMunzFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.5200229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) ist die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes für die nukleare Sicherheit und Sicherung der schweizerischen Kernanlagen. Es wacht darüber, dass die Kernanlagen die gesetzlichen Vorgaben einhalten, und es setzt seine Forderungen unabhängig von wirtschaftlichen oder politischen Überlegungen durch.</p><p>Sowohl der Nationalrat wie auch der Ständerat haben die Verankerung eines Langzeitbetriebskonzepts im Kernenergiegesetz im Rahmen der Diskussion zur Energiestrategie 2050 abgelehnt, weil die geltenden rechtlichen Grundlagen ausreichend seien. Wie anlässlich der nationalrätlichen Debatte angekündigt, kann eine Verdeutlichung der Anforderungen an den Langzeitbetrieb im Rahmen der Kernenergieverordnung hilfreich sein. Das Bundesamt für Energie erarbeitet nun einen entsprechenden Entwurf zur Revision der Kernenergieverordnung.</p><p>Das Ensi hat unter Berücksichtigung der jüngsten wissenschaftlichen Erkenntnisse neue Vorgaben für die Erdbebengefährdung der Schweizer Kernkraftwerke festgelegt. In drei Schritten müssen die Kraftwerkbetreiber bis Ende 2020 erneut nachweisen, dass ihre Anlagen auch einem extrem seltenen starken Erdbeben standhalten. Beim letzten Erdbebennachweis nach dem Reaktorunfall in Fukushima 2011 war die Frist für die Durchführung kürzer, weil damals weniger umfangreiche Nachweise erbracht werden mussten.</p><p>Durch die zeitliche Staffelung werden auch im aktuellen Fall bereits Ende 2018 erste Nachweise vorliegen. Sicherheit ist in der Schweiz nicht verhandelbar.</p>5Eingereichter Text<p>Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) wäre für die Sicherheit der Atomkraftwerke zuständig. Aus wirtschaftlichen Gründen werden aber Forderungen des Ensi durch die Politik negiert oder durch AKW-Betreiber abgeschwächt. So wäre für Ensi-Direktor Hans Wanner ein Langzeitbetriebskonzept für die Sicherheit der AKW wichtig. Die Politik aber verzichtet darauf. Bezüglich Nachweis der Erdbebensicherheit hat das Ensi nach monatelanger Konsultation der Betreiber die Frist von einem Jahr auf vier Jahre erhöht.</p><p>Ist die Sicherheit verhandelbar?</p>1Titel des GeschäftesWer ist zuständig für die Sicherheit der Atomkraftwerke?