201652132023-07-28T05:08:24Z2811;08;09Fra.14Fragestunde. Frage2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2016-05-31T00:00:00Z5050042016-06-06T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2016-05-31T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-06T00:00:00229Erledigtde2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlerFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor16.5213229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das Grenzwachtkorps hat seine interne Planung so ausgelegt, dass es jederzeit Verstärkungseinsätze anordnen kann. Es kann die Fälle von mehreren Hundert Asylsuchenden oder illegalen Aufenthaltern pro Tag behandeln. Dabei erfasst es die Fingerabdrücke von Personen zum Abgleich mit dem nationalen Afis-System und überprüft die Personen in den Polizeidatenbanken (Ripol/SIS), bevor sie für die weiteren Verfahren an die zuständigen Behörden übergeben werden.</p><p>Für den Fall, dass das Grenzwachtkorps jedoch mit Tausenden von Asylsuchenden oder illegalen Aufenthaltern pro Tag konfrontiert wird, hat es zusammen mit dem Staatssekretariat für Migration konkrete Eskalationsszenarien definiert. Im Extremszenario ist das Grenzwachtkorps auf externe Unterstützung angewiesen. In diesem Fall würde die Armee für einen subsidiären Einsatz bereitstehen. Die Eventualplanung und die notwendige Ausbildung sind bereits erfolgt.</p><p>Im Falle einer ausserordentlichen Migrationslage, welche eine Unterstützung des Grenzwachtkorps durch die Armee notwendig macht, stehen zudem die Kantonspolizeien bereit, um das Grenzwachtkorps kurzfristig bis zum Aufbau des Armeedispositivs an den Grenzübergängen zu verstärken.</p>5Eingereichter Text<p>Gemäss verschiedenen Berichten in in- und ausländischen Medien ist die Zahl der Migranten über die Mittelmeerroute nach Italien stark gestiegen. Es ist davon auszugehen, dass ein grosser Teil davon nach Norden weiterreisen will, dabei auch in oder durch die Schweiz.</p><p>Welche konkreten Vorbereitungen hat die Schweiz, insbesondere das Grenzwachtkorps, dafür getroffen?</p>1Titel des GeschäftesAnstieg der Zahl der Migranten über die Mittelmeerroute