201652842023-07-28T05:14:49Z09;08Fra.14Fragestunde. Frage2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2016-06-08T00:00:00Z5050042016-06-13T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2016-06-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-06-13T00:00:00229Erledigtde2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne Fraktionauthor16.5284229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Seit 1950 verfolgt die Schweiz die Ein-China-Politik. An dieser Politik soll weiterhin festgehalten werden. Die Schweiz betrachtet Tibet als Teil Chinas und unterhält keine offiziellen Beziehungen mit der tibetischen Exilregierung in Indien.</p><p>In seiner Funktion als Friedensnobelpreisträger und spirituelles Oberhaupt ist der Dalai-Lama in der Schweiz willkommen, dies auch vor dem Hintergrund der grossen tibetischen Gemeinde, die in der Schweiz lebt (3500 bis 4000 Personen). Die Besuche des Dalai-Lama sind spirituell motiviert. Der Dalai-Lama wurde in der Vergangenheit verschiedentlich von Mitgliedern des Bundesrates empfangen.</p>5Eingereichter Text<p>Der Lagebericht 2016 des Nachrichtendienstes des Bundes mit dem Schwerpunktthema China stellt fest, dass offizielle Empfänge des Dalai-Lama von China in keiner Weise mehr geduldet würden.</p><p>Wie beurteilt der Bundesrat diese Aussage in Bezug auf künftige Besuche des Dalai-Lama in der Schweiz und in Bezug auf offizielle Treffen mit Mitgliedern des Bundesrates?</p>1Titel des GeschäftesBesuche des Dalai-Lama in der Schweiz