{"id":20165439,"updated":"2023-07-28T05:05:49Z","additionalIndexing":"2811;04","affairType":{"abbreviation":"Fra.","id":14,"name":"Fragestunde. Frage"},"author":{"councillor":{"code":3035,"gender":"f","id":4131,"name":"Friedl Claudia","officialDenomination":"Friedl Claudia"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2016-09-21T00:00:00Z","legislativePeriod":50,"session":"5005"},"descriptors":[],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[]},"federalCouncilProposal":{"date":"2016-09-26T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"EJPD","id":5,"name":"Justiz- und Polizeidepartement","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1474408800000+0200)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1474840800000+0200)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":3035,"gender":"f","id":4131,"name":"Friedl Claudia","officialDenomination":"Friedl Claudia"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion S","code":"S","id":2,"name":"Sozialdemokratische Fraktion"},"type":"author"}],"shortId":"16.5439","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"<p>Das Staatssekretariat für Migration hat am 9. Juni 2015 die kantonalen Migrationsämter damit beauftragt, die Angabe der Staatsangehörigkeit auf Ausländerausweisen von chinesischen Staatsangehörigen tibetischer Ethnie zu harmonisieren. In den betreffenden Ausländerausweisen wurden seit mehreren Jahren sowohl China als auch Tibet als Staatsangehörigkeit aufgeführt. Die Schweiz anerkennt Tibet nicht als Staat; entsprechend kann auch nicht von einer tibetischen Staatsangehörigkeit gesprochen werden. Es handelt sich daher bei der früheren Bezeichnung der Staatsangehörigkeit um einen Erfassungsfehler der Verwaltung, der nun korrigiert werden musste.<\/p><p>Mit dieser Korrektur sind keinerlei Änderungen des Aufenthaltsstatus der betroffenen Personen verbunden. Personen, welche von der Schweiz als Staatenlose anerkannt wurden, sind von der Korrektur selbstverständlich nicht betroffen.<\/p>"},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"<p>Bis vor Kurzem verwendeten die Schweizer Behörden in den Identitätsausweisen für Tibeterinnen und Tibeter die Herkunftsangaben \"staatenlos\", \"Tibetischen Ursprungs\" oder \"Tibet (China)\".<\/p><p>Diese Praxis wurde geändert, heute wird bei Erneuerung der Ausweise die Herkunft \"China\" eingetragen.<\/p><p>- Welche Gründe haben zur Praxisänderung geführt?<\/p><p>- Welchen Nutzen ziehen die Behörden aus dieser neuen Bezeichnung?<\/p><p>- Unter welchen Voraussetzungen könnte wieder zu den bisherigen Herkunftsbezeichnungen zurückgekehrt werden?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Wechsel der Nationalitätsangabe in den Identitätsausweisen der tibetischen Flüchtlinge in der Schweiz"}],"title":"Wechsel der Nationalitätsangabe in den Identitätsausweisen der tibetischen Flüchtlinge in der Schweiz"}