201654952023-07-28T04:57:45Z66;04;15Fra.14Fragestunde. Frage2745m4032Jans BeatJansFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-11-30T00:00:00Z5050062016-12-05T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2016-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-12-05T00:00:00229Erledigtde2745m4032Jans BeatJansFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.5495229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die erwähnte Referendumsunterlage bezieht sich sowohl auf das vom Parlament beschlossene erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 als auch auf die Botschaft zum Klima- und Energielenkungssystem (Kels). Dieses wurde vom Parlament noch nicht behandelt. Zum jetzigen Zeitpunkt können daher keine Aussagen zu konkreten Kostenfolgen des Kels gemacht werden. Das vorgeschlagene Kels sieht die vollständige Rückverteilung der erhobenen Lenkungsabgaben an Wirtschaft und Bevölkerung vor und wäre damit insgesamt kostenneutral.</p><p>Das Referendum kann sich zudem nur auf das beschlossene erste Massnahmenpaket beziehen. Von den darin enthaltenen Massnahmen hätte insbesondere die Erhöhung des bereits heute erhobenen Netzzuschlags um 0,8 Rappen pro Kilowattstunde für die Förderung der erneuerbaren Energien, der Energieeffizienz und zur Stützung der Grosswasserkraft direkte Auswirkungen auf die Haushalte. Ein durchschnittlicher Haushalt (4 Personen, angenommener jährlicher Verbrauch von 5000 Kilowattstunden) würde als direkte Folge dieser Erhöhung jährlich rund 40 Franken zusätzlich für seinen Strom bezahlen müssen. Die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Umsetzung des ersten Massnahmenpakets sind tragbar und detailliert in der Botschaft beschrieben.</p>5Eingereichter Text<p>Die SVP behauptet in ihren öffentlichen Referendumsunterlagen, die Energiestrategie 2050 koste einen vierköpfigen Haushalt 3200 Franken pro Jahr.</p><p>- Wie viel kostet sie tatsächlich?</p><p>- Wie setzen sich die Kosten zusammen?</p>1Titel des GeschäftesFaktenlage betreffend Energiestrategie