201654982023-07-28T05:01:39Z09;04Fra.14Fragestunde. Frage2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2016-11-30T00:00:00Z5050062016-12-05T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2016-11-30T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-12-05T00:00:00229Erledigtde2583f1131Allemann EviAllemannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor16.5498229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Bundesrat Parmelin kündigte am 21. November 2016 verschiedene Massnahmen auf dem Weg zur Beschaffung neuer Kampfjets an. In der zugehörigen Medienmitteilung steht: "... hat der Chef VBS entschieden ..."</p><p>- Weshalb kommuniziert der Chef VBS diese weitreichenden Massnahmen im eigenen statt im Namen des Gesamtbundesrates?</p><p>- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass nicht eine externe VBS-Kommission, sondern die zuständigen Ämter aus allen Departementen den Beschaffungsprozess steuern?</p>1Titel des GeschäftesBundesratsbeschlüsse zur Kampfjet-Beschaffung