201655362025-11-14T07:00:31Z08;24;04Fra.14Fragestunde. Frage2773f4073Pantani RobertaPantaniFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2016-12-06T00:00:00Z5050062016-12-12T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2016-12-06T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-12-12T00:00:00229Erledigtde2773f4073Pantani RobertaPantaniFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor16.5536229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Die Eidgenössische Zollverwaltung wird im Jahre 2017 in Zusammenarbeit mit dem Kanton Tessin einen Pilotversuch an zwei Grenzübergängen durchführen.</p><p>2. Bereits Anfang 2015 hielt das Eidgenössische Finanzdepartement gegenüber dem Staatsrat des Kantons Tessin fest, dass es in einer ersten Schätzung von Kosten in der Höhe von 200 000 Franken pro Grenzübergang ausging. Eine unlängst durchgeführte Studie hat diese Grössenordnung bestätigt.</p>5Eingereichter Text<p>Wenige Tage vor Ablauf der gesetzten Frist tauchen finanzielle Fragen auf, die die definitive Umsetzung der Motion für die nächtliche Schliessung kleiner Grenzübergänge zwischen der Schweiz und Italien infrage stellen könnten. Für das Tessin und besonders für die Wohnbevölkerung in den betroffenen Gebieten bleibt das Thema indessen aktuell.</p><p>Ich frage den Bundesrat:</p><p>1. Welche Massnahmen sind konkret vorgesehen?</p><p>2. Wie kann es sein, dass so spät erstmals finanzielle Probleme offenkundig werden im Zusammenhang mit der Umsetzung einer Motion, die bereits vor zwei Jahren angenommen wurde?</p>1Titel des GeschäftesUmsetzung der Motion 14.3035, "Nächtliche Schliessung kleiner Grenzübergänge zwischen der Schweiz und Italien"