201656032023-07-28T05:00:02Z15;2446;04Fra.14Fragestunde. Frage2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2016-12-07T00:00:00Z5050062016-12-12T00:00:00Z0EFD7Finanzdepartementtrue2016-12-07T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2016-12-12T00:00:00229Erledigtde2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne Fraktionauthor16.5603229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Wie in der Antwort auf die Frage Leutenegger Oberholzer 16.5582 ausgeführt, ist der Bundesrat der Ansicht, die aufgeworfenen Fragen beantwortet zu haben. Der Verweis auf die tabellarische Aufstellung war deshalb nötig, weil die Fragen nicht im Rahmen eines Redetextes beantwortet werden können. Wir haben nun die Tabelle ausgedruckt und geben Ihnen diese als Beilage ab.</p><p>Der Bundesrat hält aber nachdrücklich fest, dass die in der Tabelle aufgeführten Informationen den Medienmitteilungen der Kantone entstammen. Die Richtigkeit der Aussagen und die Qualität der Schätzungen wurden vom Bundesrat nicht überprüft, da dies Umsetzungsentscheide betrifft, welche ausschliesslich in der Kompetenz der Kantone liegen.</p><p></p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat meine Frage nicht beantwortet und auf irgendeinen Link verwiesen. Das geht nicht. Der Bundesrat muss die Stimmbürgerinnen und -bürger informieren. Daher hier nochmals: Mit der Unternehmenssteuerreform III bekommen die Kantone die Kompetenz, gesamtsteuerliche Entlastungsbegrenzungen bis zu 80 Prozent des Steuerertrags festzusetzen.</p><p>- Welche Kantone haben diesbezüglich Beschlüsse gefasst?</p><p>- Welche haben solche in die Vernehmlassung gegeben?</p><p>- Auf welcher Höhe?</p><p>- Mit welchen statischen Ertrags- und Ausfallerwartungen?</p>1Titel des GeschäftesUnternehmenssteuerreform III. Gesamtsteuerliche Entlastungsgrenzen (2)