201704182024-04-10T17:31:33Z2811Pa. Iv.4Parlamentarische Initiative3078m4163Hess ErichHess ErichFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2017-03-16T00:00:00Z5050075Adm2018-04-12T00:00:00ZZurückgezogen170SPK-NR11Staatspolitische Kommission NRSPK-NSPK11NR1NationalratN12017-06-01T00:00:00ZIVParl1Parlamenttrue2017-03-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2018-04-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2690m3887Heer AlfredHeercosign2670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2772m4067Brand HeinzBrandcosign2781f4065Umbricht Pieren NadjaUmbricht Pierencosign2323m214Stamm LuziStammcosign2750m4042Frehner SebastianFrehnercosign2147m173Reimann MaximilianReimann Maximiliancosign2618m1111Müri FelixMüricosign3057m4155Arnold BeatArnoldcosign3062m4156Buffat MichaëlBuffatcosign3063m4157Bühler ManfredBühlercosign3067m4159Chiesa MarcoChiesacosign3074m4161Glarner AndreasGlarnercosign3089m4168Nicolet JacquesNicoletcosign3090m4169Page Pierre-AndréPagecosign3092m4172Salzmann WernerSalzmanncosign3095f4173Sollberger SandraSollbergercosign3096f4174Steinemann BarbaraSteinemanncosign3102m4179Zuberbühler DavidZuberbühlercosign3078m4163Hess ErichHess ErichFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor17.418229Erledigt006Begründung<p>Gemäss Asylstatistik stammen viele Asylsuchende aus Eritrea. Sie geben an, politisch verfolgt und an Leib und Leben bedroht zu sein. Nicht selten fällt jedoch auf, dass sie trotz dieser angeblichen Gefahr Reisen in ihr Heimatland unternehmen.</p><p>Zwischen 2010 und 2014 wurden gesamtschweizerisch 46 213 Gesuche für Auslandsreisen von Flüchtlingen, vorläufig Aufgenommenen und Asylbewerbern eingereicht und 45 080 davon (97,5 Prozent) auch bewilligt. Rund 15 000 davon stammen von Eritreern. Offensichtlich ist dabei, dass sie in ihrem Heimatland nicht an Leib und Leben bedroht sind.</p><p>Mit der vorliegenden parlamentarischen Initiative sollen Auslandsreisen unterbunden werden. Wer als Asylsuchender, vorläufig Aufgenommener oder anerkannter Flüchtling in die Schweiz kommt und hier Schutz sucht, soll das Land zu seinem eigenen Schutz nicht verlassen. Wer es dennoch verlässt respektive verlassen möchte, ist demnach nicht schutzbedürftig. Diese Person soll daher umgehend ihren Aufenthaltsstatus verlieren.</p>5Eingereichter Text<p>Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:</p><p>Asylsuchenden, vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlingen wird untersagt, die Schweiz zu verlassen. Bei Zuwiderhandlung wird ihr Aufenthaltsstatus aberkannt, und sie werden des Landes verwiesen.</p>1Titel des GeschäftesKeine Auslandsreisen für Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge