201730032025-06-24T23:35:32Z28;24Mo.5MotionWBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1authorSR2StänderatS2017-01-13T00:00:00Z5050073NormalSR2StänderatS2017-03-13T00:00:00ZAnnahme203Normal2017-03-13T00:00:00ZErledigt; siehe gleichlautende Motion 17.3014 WBK-N (16.03.2017).03NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2018-06-05T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.03NormalSR2StänderatS2018-06-12T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2018-06-12T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 18.006.0-2017-02-22T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS12017-01-13T00:00:00ZSR2StänderatS2780m4064Eder JoachimEderFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionde5007VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2017-01-13T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-03-13T00:00:0026Angenommen2018-06-12T00:00:00229Erledigt2017-03-13T00:00:00Z505007deSR2StänderatS1WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS1author17.3003229Erledigt006Begründung<p>Im Teil "Leistungssportkonzept" vom Bund verlangt der Bundesrat von den Kantonen, dass sie sich ebenfalls an der Förderung des Leistungssports beteiligen. Die Kantone sind dieser Forderung nachgekommen und haben über Swisslos und Loterie romande zusätzliche 15 Millionen Franken für die Jahre 2017 bis 2019 verabschiedet. Der Bundesrat hält seinen Teil nun nicht ein, was unhaltbar ist.</p><p>Die Kantone fordern nun vom Bund, dass er seinen Teil auch leistet, indem er ebenfalls 15 Millionen Franken pro Jahr spricht. Sollte er dies nicht tun, werden die Kantone ihren Teil ab 2020 wiederum streichen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat begrüsst die Absicht, den Nachwuchs-Leistungssport zu fördern. In diesem Zusammenhang hat der Bundesrat am 26. Oktober 2016 den Aktionsplan Sportförderung des Bundes (Breitensport-, Leistungssport- und Immobilienkonzept) verabschiedet und die entsprechenden Massnahmen eingeleitet.</p><p>Der Aktionsplan Sportförderung des Bundes enthält keine spezifischen Massnahmen zur Förderung des Nachwuchs-Leistungssports. Soweit im Leistungssportkonzept entsprechende Massnahmen dargestellt werden, handelt es sich um Empfehlungen sowohl an Bund, Kantone und Gemeinden als auch an die Sportverbände, Swiss Olympic und Partner des privaten Rechts. Entsprechend begründet der Massnahmenkatalog keine Verpflichtungen. Dies gilt sowohl für die Kantone als auch für den Bund.</p><p>Die Lage im Bundeshaushalt ist nach wie vor angespannt. Auch nach Umsetzung des Stabilisierungsprogramms 2017-2019, das sich noch in der parlamentarischen Beratung befindet, sind in den kommenden Jahren strukturelle Defizite in Milliardenhöhe zu erwarten. Die Vorgaben der Schuldenbremse können im Voranschlag 2018 und in den Finanzplanjahr 2019/20 nur eingehalten werden, wenn weitere Sparmassnahmen umgesetzt werden. Für zusätzliche Mittelaufstockungen zugunsten der Förderung des Nachwuchs-Leistungssports fehlt deshalb der finanzielle Spielraum.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Voranschlag 2018 sowie in den folgenden Finanzplanjahren zusätzliche 15 Millionen Franken zugunsten des Nachwuchs-Leistungssports einzustellen.</p>1Titel des GeschäftesZusätzliche Mittel im Aktionsplan zur Gesamtschau Sportförderung zugunsten des Nachwuchs-Leistungssports