Ein transparenter Investitionsplan tut not, mit welchem dem Parlament und der interessierten Öffentlichkeit verständlich gemacht werden kann, weshalb die im Budget eingestellten Mittel nötig sind, um den verfassungsmässigen Verteidigungsauftrag zu erfüllen. Das kann durch eine Verknüpfung von Aufgaben und Finanzen erfolgen, indem die als notwendig erachteten Weiterentwicklungen bezogen auf notwendige Fähigkeiten exakt und nachvollziehbar begründet werden. Damit würde rechtzeitig aufgezeigt, wo Lücken bestehen, und damit würden die notwendigen kurz-, mittel- und langfristigen Investitionsschwergewichte begründet.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:<\/p>
1. Der Bundesrat hat in der Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee vom 3. September 2014 dargestellt, welche Aufgaben die Armee erfüllt, welche Leistungen sie dazu erbringen muss und welche Fähigkeiten erforderlich sind. In der Armeebotschaft 2016 vom 24. Januar 2016 hat er für verschiedene Armeeaufgaben (Verteidigung, Wahrung der Lufthoheit und Luftverteidigung, Unterstützung der zivilen Behörden, Führungsfähigkeit) den Investitionsbedarf sowie die kurzfristige Beschaffungs- und Investitionsplanung der Jahre 2017 bis 2020 aufgezeigt und einen Ausblick auf die mittel- bis langfristigen Herausforderungen, insbesondere die entstehenden Fähigkeitslücken, in den 2020er Jahren gegeben. Unter Berücksichtigung einer rollenden Planung werden diese Beschreibungen in den Armeebotschaften jährlich nachgeführt; die entsprechenden Anpassungen gegenüber dem Vorjahr wurden in der Armeebotschaft 2017 vom 22. Februar 2017 ausgewiesen.<\/p>
2. Während die kurzfristige Investitionsplanung in der Armee festgelegt wurde und in den Armeebotschaften 2016 und 2017 dargestellt ist, befindet sich die mittel- bis langfristige Planung innerhalb des VBS zurzeit in Erarbeitung. Parallel dazu erarbeitet die Armee ihren internen Masterplan, der einen Zeithorizont von rund 15 Jahren abdecken und Mitte 2018 vorliegen wird. Die gesamte Investitionsplanung, inklusive Begründung der Investitionsschwergewichte, bis Ende der 2020er Jahre wird in der Armeebotschaft 2019 dargestellt werden, in der der Bundesrat den eidgenössischen Räten auch den Zahlungsrahmen für die Armee für die Jahre 2021 bis 2024 beantragen wird.<\/p>
Insgesamt ist der Bundesrat der Auffassung, dass der Politik und der interessierten Öffentlichkeit mit den jährlich überwiesenen Armeebotschaften ein Instrument zur Verfügung steht, aus dem die Aufgaben der Armee und die verfügbaren Finanzen, die für die Aufgabenerfüllung erforderlichen Fähigkeiten und die Fähigkeitslücken sowie die kurz-, mittel- und langfristigen Investitionsschwergewichte detailliert ersichtlich sind.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
1. Sind VBS, Armeeführung und Armasuisse willens und in der Lage, die Diskussion um die künftige Ausgestaltung und Ausrüstung unserer Streitkräfte zu versachlichen und zu diesem Zweck Politik und interessierter Öffentlichkeit überzeugend darzulegen, welche Aufgabe mit welchen Ressourcen und Kompetenzen künftig erfüllt werden muss?<\/p>
2. In welchem Zeithorizont kann dementsprechend eine kurz-, mittel- und langfristige Investitionsplanung der Armee dargelegt und auf der Zeitachse begründet werden?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Nachvollziehbare Investitionspolitik bei der Armee"}],"title":"Nachvollziehbare Investitionspolitik bei der Armee"}