201730452025-06-24T23:31:54Z34;2836;44;36;2446Po.6Postulat3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2017-03-01T00:00:00Z5050073NormalNR1NationalratN2017-06-16T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2019-06-18T00:00:00ZAbschreibung153Normal2019-06-18T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 19.006.0+2017-05-17T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2017-03-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-16T00:00:0026Angenommen2019-06-18T00:00:00229Erledigt2017-06-16T00:00:00Z505009deNR1NationalratN12632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2738m4018Maire Jacques-AndréMaire Jacques-Andrécosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2789m4077Feller OlivierFellercosign2778m4074Fridez Pierre-AlainFridezcosign2795m4091Reynard MathiasReynardcosign3014f4107Amarelle CeslaAmarellecosign3009f4109Piller Carrard ValériePiller Carrardcosign3604f4108Chevalley IsabelleChevalleycosign3007m4113Tornare ManuelTornarecosign3026f4121Gysi BarbaraGysi Barbaracosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3035f4131Friedl ClaudiaFriedl Claudiacosign2726f3923Marra AdaMarracosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign3084f4197Marti Min LiMarti Min Licosign2788m4079Derder FathiDerdercosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign3020m4115Schwaab Jean ChristopheSchwaabFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor17.3045229Erledigt006Begründung<p>Die Robotisierung, die Expansion der künstlichen Intelligenz und die Digitalisierung verändern die Wirtschaft. Auch wenn es äusserst schwierig ist, verlässliche Prognosen über ihre tatsächlichen Auswirkungen - insbesondere auf die Arbeitsplätze - zu erstellen, so ist es doch so gut wie sicher, dass sie die Einkommensstruktur und die Wertschöpfung tiefgreifend verändern werden. Insbesondere könnten die Kapitalerträge im Vergleich zum Arbeitseinkommen stark ansteigen. Dies hätte Auswirkungen auf das Steuerwesen und auf die Finanzierung der Sozialversicherungen, die zu einem grossen Teil auf das Arbeitseinkommen gestützt sind.</p><p>Es gibt zahlreiche Ansätze für eine Veränderung des Steuerwesens, die von Persönlichkeiten verschiedenster politischer Richtungen entwickelt oder unterstützt werden: die Besteuerung von Robotern und Maschinen, bemessen nach ihrer Produktivität oder nach der Anzahl der Arbeitsplätze, die sie "ersetzen", die "Sismondi-Steuer", eine gezielte Erhöhung der Besteuerung von Kapital, eine Abgabe auf die Bearbeitung von Personendaten, eine Rechtspersönlichkeit für bestimmte Roboter usw. Heute kann jedoch noch keiner dieser Ansätze umgesetzt werden, sei es nur schon aufgrund der Schwierigkeit, einen "Roboter" genau zu definieren. Dieses Postulat bezweckt daher, mittels einer Prospektivstudie die verschiedenen Möglichkeiten und deren Kosten zusammenzutragen, ohne dass politischen Entscheidungen vorgegriffen wird. Diese könnten danach getroffen werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat lässt in einer Prospektivstudie untersuchen, welche mittel- und langfristigen Auswirkungen die Robotisierung, die Expansion der künstlichen Intelligenz und die Digitalisierung auf das Steuerwesen und auf die Finanzierung der Sozialversicherungen haben werden.</p><p>Diese Studie soll insbesondere die diversen im Steuerwesen und in der Finanzierung der Sozialversicherungen möglichen Änderungen prüfen unter der Annahme, dass die Robotisierung und die Digitalisierung in der Wirtschaft zu einer Änderung des Verhältnisses zwischen Kapitalerträgen und Arbeitseinkommen führen. Die Studie soll von einer unveränderten gesamten Steuerlast ausgehen.</p>1Titel des GeschäftesEine Prospektivstudie über die Auswirkungen der Robotisierung in der Wirtschaft auf das Steuerwesen und auf die Finanzierung der Sozialversicherungen