201730792023-07-28T05:01:38Z2841;08Po.6Postulat2795m4091Reynard MathiasReynardFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2017-03-08T00:00:00Z5050073NormalNR1NationalratN2017-06-14T00:00:00ZAblehnung22-2017-05-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2017-03-08T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2017-06-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign3036f4134Munz MartinaMunzcosign3071f4195Fehlmann Rielle LaurenceFehlmann Riellecosign3077m4196Guldimann TimGuldimanncosign3104m4203Barrile AngeloBarrilecosign3028f4123Schneider Schüttel UrsulaSchneider Schüttelcosign2795m4091Reynard MathiasReynardFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor17.3079229Erledigt006Begründung<p>Unitaid wurde 2006 von Brasilien, Chile, Frankreich, Norwegen und dem Vereinigten Königreich gegründet. Sie wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Genf beherbergt und unterstützt weltweit Gesundheitsprogramme in ihrem Kampf gegen HIV, Malaria und Tuberkulose. Die Schweiz ist nicht Mitglied dieser Organisation.</p><p>Der Schwerpunkt von Unitaid liegt auf den Produktmärkten, in die sie investiert, um den Zugang zu besser geeigneten Heilmitteln zu beschleunigen und zu erweitern. Sie nutzt innovative Methoden, zum Beispiel die Gründung einer Patentgemeinschaft, um ihre Ziele umzusetzen und die Qualität und den Preis der angebotenen Produkte zu verbessern. Ihre Investitionen ergänzen jene von Parallelorganisationen, wie des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria oder von Unaids und der Organisation Medicine for Malaria Venture. Unitaid widmet sich als einzige Organisation den vorgelagerten Tätigkeiten in der Produktionskette, während die anderen genannten Organisationen sich üblicherweise auf die nachgelagerten Tätigkeiten, also hauptsächlich den Vertrieb, konzentrieren. Die von ihr erarbeiteten innovativen Projekte erlauben es, die Kosten zu reduzieren, was allen am Entwicklungsprozess Beteiligten nutzt. Diese Komplementarität ist auch unmittelbar wirksam: Es kommt nicht selten vor, dass die von Unitaid getesteten Projekte, die ihre Wirksamkeit im kleinen Rahmen bewiesen haben, durch den Globalen Fonds auf grösserer Ebene durchgeführt werden. Folglich bieten diese unterschiedlichen Organisationen, insbesondere Unaids und der Globale Fonds einerseits sowie Unitaid andererseits, notwendige und einander ergänzende Lösungsansätze für den wirksamen Kampf gegen globale Pandemien. Die Schweiz sollte dazu beitragen, diese Komplementarität zu fördern, um HIV, Malaria und Tuberkulose wirksam zu bekämpfen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Schweiz beteiligt sich sehr aktiv an der Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Sie unterstützt namentlich die wichtigsten multilateralen Akteure: 2016 leistete sie Beiträge in Höhe von 20 Millionen Franken an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, in Höhe von 10 Millionen Franken an Unaids und in Höhe von 1,6 Millionen Franken an die Organisation Medicine for Malaria Venture. Die Unterstützung der Schweiz für den Globalen Fonds hat unter anderem dazu beigetragen, dass 9,2 Millionen Menschen mit antiretroviralen Wirkstoffen therapiert und 15,2 Millionen Tuberkulosekranke behandelt werden konnten. Diese drei Organisationen entwickeln zudem innovative Methoden, um einen besseren Zugang zu hochwertigen Medizinprodukten zu gewährleisten. So richtete beispielsweise der Globale Fonds eine Online-Plattform für die Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten ein, die dank umfangreicher Sammeleinkäufe den Regierungen von Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen die Möglichkeit bietet, hochwertige Medikamente zum besten Marktpreis zu erwerben (www.wambo.org).</p><p>Der Bundesrat fördert die Suche nach innovativen Mechanismen für die Finanzierung der Ziele für nachhaltige Entwicklung. Eine wichtige Innovation von Unitaid ist die Einrichtung des Medicines Patent Pool, der Patentgemeinschaften für Medikamente organisiert, die bei der Behandlung von HIV/Aids, Hepatitis und Tuberkulose eingesetzt werden (www.medicinespatentpool.org). Es handelt sich um eine in Genf ansässige Stiftung, die mit Patentinhabern freiwillige Lizenzen für Generikahersteller aushandelt, welche sodann das Recht haben, diese Generika in einem bestimmten Gebiet oder an eine bestimmte Bevölkerungsgruppe in einem Land mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu verkaufen. Bislang unterzeichnete die Stiftung Verträge mit acht Patentinhabern. Die mit ihr zusammenarbeitenden Generikahersteller vertrieben vier Milliarden preisgünstige Arzneimitteldosen in 125 Ländern, darunter 79 Länder, die bisher nicht vom Wettbewerb der Generika profitierten. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des Departementes für auswärtige Angelegenheiten finanziert zurzeit eine Machbarkeitsstudie, die klären soll, ob sich dieser Ansatz auch für andere patentierte Medikamente der WHO-Liste der unentbehrlichen Arzneimittel eignet, die in manchen Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen noch nicht erhältlich oder unerschwinglich sind.</p><p>Die Schweiz unterstützt auch andere innovative Initiativen in diesem Bereich, so etwa die Neue Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (Nepad), die eine Vereinheitlichung der Registrierung von Arzneimitteln in Afrika anstrebt. Eine solche Vereinheitlichung wird es möglich machen, in den afrikanischen Ländern wirksame, hochwertige und kostengünstige Medikamente schneller zur Verfügung zu stellen.</p><p>Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur Interpellation Reynard 14.4144 ausführte, sieht er einen Beitritt zu Unitaid zurzeit nicht vor. Die Schweiz verfolgt mit Interesse die innovativen Ansätze von Unitaid. Sie leistet bereits erhebliche direkte Unterstützung an die wichtigsten Partner von Unitaid bei der Bekämpfung der Pandemien. Angesichts der Sparbemühungen des Bundes muss die Deza den für den Gesundheitsbereich aufzuwendenden Betrag kürzen. Infolgedessen ist es nicht angezeigt, einen Beitritt der Schweiz zu Unitaid in Form eines direkten Beitrags an diese Organisation zu erwägen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Zweckmässigkeit eines Beitritts zu Unitaid zu untersuchen. Dabei soll er insbesondere das Kriterium der Komplementarität mit dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria sowie mit Unaids und der Organisation Medicine for Malaria Venture berücksichtigen und die aktuelle Unterstützung dieser Parallelorganisationen beibehalten. </p>1Titel des GeschäftesGlobale Pandemien effizienter bekämpfen